Zusammenstoß unvermeidbar?
Kanzleramtschef Peter Altmaier muss heute versuchen die Konfrontation zwischen Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zu stoppen. Beide drohen bei der milliardenschweren Förderung von Elektroautos aufeinanderzuprallen.
Altmaier hat für heute die Staatssekretäre aus den Ministerien Wirtschaft, Verkehr und Finanzen zu einem Entspannungsgespräch in Kanzleramt geladen. Sigmar Gabriel beabsichtigt mit einer Kaufprämie von 5000 Euro pro Auto der Elektromobilität einen starken Schub zu verpassen. Dobrindt hat andere Vorstellungen. Aus seiner Sicht tragen direkte Kaufprämien nicht zum geplanten Schub bei. „Mitnahmeeffekt ohne Wirkung“, urteilt er. Dobrindt setzt vielmehr auf Ausbau der Infrastruktur.
Auch Finanzminister Schäuble steht nicht hinter Gabriels Vorstoß. Ihm fehlt in der Konzeption des Bundes-wirtschaftsministers eine Gegenfinanzierung.
Fakt ist allerdings, dass die Bundesregierung von ihren ursprünglichen Zielen noch weit entfernt ist. , Bis 2020 soll eine Million Elektrofahrzeuge auf den Straßen fahren. Heute sind es gerade mal 30 000.
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