Erfolg für Merkel und Hendricks: Nach dem Bundestag hat heute ,Freitag, 23 September, wie vorgesehen auch der Bundesrat die Ratifizierung des Pariser –

Freude in Berlin: Der Fahrplan zur Ratifizierung des Pariser Klimaabkommens klappt ...
Freude in Berlin: Der Fahrplan zur Ratifizierung des Pariser Klimaabkommens klappt …

UN-Klimaab-kommen beschlossen. Damit kann es -laut Aussage Berlins-  voraussichtlich Anfang Oktober in Kraft treten.

Wenn der Bundespräsident seine Unterschrift geleistet hat, und das Abkommen im Bundesanzeiger veröffentlich worden ist, kann es – voraussichtlich Anfang Oktober – in Kraft treten.

Die Bundesregierung zum Hintergrund des Ratifizierungsverfahrens:

Die Ratifizierungsverfahren sind in jedem Land unterschiedlich geregelt. In Deutschland regelt das Grundgesetz, dass Bundestag und Bundesrat einem völkerrechtlichen Vertrag per Ratifizierungsgesetz zustimmen müssen. Vollendet ist der Prozess dann, wenn die Ratifizierungsurkunde bei den Vereinten Nationen in New York hinterlegt ist.