Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ist nun der auf den  alle mit dem Finger zeigen. Den Aufsichtsbehörden vor allem in Deutschland  wird vorgeworfen, weggesehen zu haben, während die 21-10-16-dobrindt-denk-malAutobauer , allen voran VW, bei ihrer Abgastechnik betrogen. Als eine Art Hauptangeklagter war Dobrindt  deshalb  vor dem Brüssler Dieselgate-Untersuchungsausschuss erschienen.

Der deutsche Vorzeige-Autobauer  Volkswagen hatte es immerhin geschafft, ja fast muss man schon sagen im Verein mit den Aufsichtsbehörden,  über Jahre hinweg mit ausgefeilter Software bei Abgastests zu betrügen.  Damit ist der Konzern bisher unübersehbare  Folgen für die Gesundheit der Menschen eingegangen. Und die angeblich ausgetricksten Behörden haben ihren Teil dazu beigetragen.Sie stellen sich aber heute so  dar, als seien auch sie getäuscht worden.

Vor dem Dieselgate-Skandal – Ausschuss der EU

gab sich Dobrindt deshalb selbstbewusst: Deutschland  habe doch alles getan, jetzt seien die anderen dran.

Dobrindt erklärte seine Sicht zwar  wesentlich wortreicher. Er nahm dabei gelegentlich auch  seine markante, dicke Hornbrille ab, was den einen oder anderen Beobachter zu der Bemerkung hinreißen ließ, jetzt sei sein Blick doch getrübt als der Minister dann doch tatsächlich  erklärte das, was Volkswagen gemacht habe, sei völlig neu gewesen. Deutschland habe wirklich harte Aufklärungsarbeit geleistet. Sich, und die deutschen Aufsichtsbehörden als die Unschuldigen hinzustellen, gelang  ihm vor den Ausschussmitgliedern in  Brüssel aber dennoch nicht.

25.03.16 Pfeil für TextDie Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, Rebecca Harms kommentierte seinen Auftritt so:

 “Minister Dobrindt versucht sich aus der Verantwortung zu stehlen. Die deutschen Behörden haben jahrelang

GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende im Europa-Parlament Rebecca Harms:
GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende im Europa-Parlament Rebecca Harms:

extreme Emissionsüber-schreitungen akzeptiert. Jetzt rechtfertigt der Minister diese Untätigkeit mit Unklarheiten in der europäischen Verordnung.

Seine Behörden waren an diesem europäischen Gesetzgebungsverfahren beteiligt und haben anschließend bis zum Bekanntwerden des Skandals keine klarere Formulierung gefordert. Das Behördenversagen bei der Durchsetzung dieser Gesetzgebung zum Gesundheitsschutz lässt sich nicht wegdiskutieren. Ein schnelleres Einschreiten der Behörden hätte auch Schaden von der Industrie und ihren Beschäftigten abgewendet.”