Die Europäische Kommission hat ein gutes Jahr nach der Annahme ihres Aktionsplans zur Kreislaufwirtschaft am Donnerstag vergangener Woche,  26. Januar,  eine erste

EU-Kommission Ein gemeinsames Energiepaket ...?
EU-Kommission Ein gemeinsames Energiepaket …?

Zwischen- Bilanz zum bisher Erreichten gezogen. Zugleich hat sie neue Initiativen für das Jahr 2017 vorgelegt.

Der zur Zwischenbilanz vorgelegte Bericht enthält demnach  die bisher erzielten Fortschritte in den Bereichen Abfall, Ökodesign, Lebensmittelverschwendung und organische Düngemittel.

Zudem hat die Kommission beschlossen, eine Finanzierungsplattform mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) einzurichten, auf der sie Investoren und Innovatoren zusammenbringen will. Sie veröffentlichte mit ihrer Zwischenbilanz auch Leitlinien für die Energiegewinnung aus Abfällen. Mit dem Bericht zusammen hat sie auch zusätzlich eine gezielte Verbesserung der Rechtsvorschriften über bestimmte gefährliche Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten vorgeschlagen.

EU-Kommissar Frans Timmermanns:
EU-Kommissar Frans Timmermanns:

Der für nachhaltige Entwicklung zuständige Erste Vizepräsident Frans Timmermans erklärte anlässlich der Vorlage des Zwischenberichts in Brüssel: „Der Aufbau einer Kreislaufwirtschaft für Europa ist für diese Kommission eine Priorität.

Wir sind gut vorangekommen und planen neue Initiativen für das Jahr 2017. Wir schließen den Kreislauf von Design, Herstellung, Verbrauch und Entsorgung und schaffen dadurch eine grüne, kreislauforientierte und wettbewerbsfähige Wirtschaft in Europa.“

Jyrki Katainen, Vizepräsident der Kommission und zuständig für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit, machte deutlich mit der angestrebten Kooperation zwischen  EIB Investoren und  Innovatoren solle erreicht werden,  die öffentlichen und privaten Investitionen in die Kreislaufwirtschaft zu steigern. „Dies bedeutet oftmals neue Geschäftsmodelle, die neue, innovative Wege der Finanzierung erfordern,“ so Katainen.

Die EIB wiederum freue sich, erklärte Jonathan Taylor, Vizepräsident der EIB und zuständig für die Finanzierung der

Jonathan Taylor
EIB- Jonathan Taylor: Kräfte mit der EU-Kommission bündeln …

Umwelt, der Klimapolitik und der Kreislaufwirtschaft, „ihre Kräfte mit denen der Europäischen Kommission zu bündeln und sich mit gemeinsamem Sachverstand dafür einzusetzen, eine kreislauforientiertere Wirtschaft zu fördern.“

25.03.16 Pfeil für TextMit Finanzierungen in Höhe von mehr als 19 Mrd. Euro im letzten Jahr sei die EIB als der weltweit größte multilaterale Kreditgeber für Klimaschutzmaßnahmen der Ansicht, dass die Kreislaufwirtschaft eine grundlegende Voraussetzung für die Umkehrung des Klimawandels und eine nachhaltigere Nutzung der knappen Ressourcen unseres Planeten darstelle. „Zugleich leistet die Kreislaufwirtschaft einen Beitrag zum Wachstum in Europa,“ so Taylor.

Aufbauend auf der Dynamik der Investitionsoffensive für Europa, mit der bereits 164 Mrd. Euro bis Ende 2016 mobilisiert wurden, wird die Plattform zur Finanzierung der Kreislaufwirtschaft die Verknüpfung zwischen vorhandenen Instrumenten wie dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) und dem InnovFin-Programm – EU-Mittel für Investitionen (einer Initiative im Rahmen von Horizont 2020) verstärken, heißt es in einer dazu herausgegebenen Mitteilung aus Brüssel.  

25.03.16 Pfeil für TextDie am Donnerstag veröffentlichte Mitteilung der Kommission über Energiegewinnung aus Abfall in der Kreislaufwirtschaft ziele darauf ab, so die Kommission in ihrer Erklärung dazu, das Potenzial dieses kleinen, aber innovativen Teils des Energiemixes der EU-Länder voll auszuschöpfen.

Sie soll den Mitgliedstaaten Orientierung bei der Entwicklung eines ausgewogenen Abfallbewirtschaftungskonzepts mit angemessenen Kapazitäten zur Energiegewinnung aus Abfällen geben, wobei die Bedeutung der Abfallhierarchie betont wird, die Abfallbewirtschaftungsoptionen nach ihrer Nachhaltigkeit einstuft und bei der Abfallvermeidung und Recycling die oberen Plätze einnehmen.