Die Bundesregierung hat am vergangenen Wochenende ein Kaninchen mit drei langen Ohren aus dem Hut gezaubert. So mutet jedenfalls das an was da auf geheimnisvolle Weise in fünf deutschen Städten, in  Bonn, Essen, Herrenberg, Reutlingen und Mannheim,  am Wochende dort und in Berlin im Kanzleramt, ablief:  Es geht dabei um den kostenlosen

Beim Anruf aus dem Kanzleramt …Bonns Oberbürgermeister glaubte sich verhört zu haben …Bild U + E

öffentlichen Nahverkehr. Die Bundesregierung hat das wohl größte Umweltprojekt mit dem die Luft in deutschen Städten sauberer gemacht werden und eine Klage der EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof noch in letzter Minute verhindert werden soll, auf skurrilste Weise eingeleitet. Die Mitarbeiter in der Zentrale der Bonner Stadtverwaltung glaubten am vergangenen Samstag, 10. Februar,  ihren Ohren nicht trauen zu können. Ein hoher Mitarbeiter aus Merkels  Kanzleramt in Berlin war  am Telefon und wollte   Oberbürgermeister Ashok Sridharan sprechen.  Der war an dem Abend nicht zu erreichen, aber am nächsten Tag, am Karnevals- Sonntag klappte es dann. Ähnlich verlief es in Essen. Auch  war das Kanzleramt am Telefon als in der Stadtverwaltung am Sonntag das Telefon klingelte. Auch hier waren die Mitarbeiter in der Telefonzentrale völlig aus dem Häuschen: „Das Kanzleramt will den Kufen sprechen?!“ Gemeint war der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen(CDU)

Am Montag, nach den Gesprächen mit  dem Bonner Sridharan und dem Essener Kufen und drei weiteren Bürgermeistern und Oberbürgermeister war dann alles klar und Essen bekannte öffentlich worum es bei den geheimnisvollen Wochenend- Telefon- Gesprächen ging:

Uns, Umwelt- und Energie-Report, war vom Bundesumweltministerium zuvor signalisiert worden die Bundesländer hätten mit den Städten Kontakt aufgenommen und ihnen mitgeteilt warum gerade sie in den Fokus der Bundesregierung geraten waren. Die Pressesprecherin des Bonner Oberbürgermeisters Monika Hörig dementierte uns gegenüber schriftlich: „Es hat keinen Kontakt vom Land NRW zur Stadt Bonn gegeben.“ Gleiches teilte uns die stellvertretende Pressesprecherin  des Essener Oberbürgermeisters, Jeanette von  Lanken, mit: „Sie wollten gerne wissen“, schrieb sie uns auf unsere Anfrage, „ob es vorher schon von Seiten der Landesregierung Gespräche mit der Stadt Essen gegeben hat. Nein, es hat keine Gespräche mit der Landesregierung gegeben. Der Oberbürgermeister ist am Wochenende persönlich aus dem Kanzleramt telefonisch informiert worden, dass Essen eine von fünf Lead-Cities im Sofortprogramm Saubere Luft wird. Konkrete Maßnahmen werden in den nächsten Wochen gemeinsam erarbeitet und spielten daher im Gespräch

Nachdem er vom Kanzleramt hörte worum es gehe, war er stolz dabei zu sein …, Themas Kufen, Essens Oberbürgermeister

keine Rolle.

Und dann hat die  Stadt öffentlich bekundet: „Essen ist als Grüne Hauptstadt Europas 2017 aufgrund seiner bisherigen Erfolge in der Feinstaubreduzierung von der Bundesregierung als eine von fünf “Lead-cities” ausgewählt worden, um gemeinsam mit dem Bund und den Ländern ein “Sofortprogramm saubere Luft” kurzfristig zu erarbeiten und modellhaft umzusetzen. Im nächsten Schritt muss es darum gehen, die Luftbelastung durch Stickoxide weiter zu reduzieren.

‚Ich freue mich über die Initiative der Bundesregierung und die zugesagte Unterstützung. Diese zeigt, dass die Kommunen vor dem Hintergrund drohender Dieselfahrverbote nicht alleine gelassen werden!, so Oberbürgermeister Thomas Kufen. Erste Vorschläge, wie der Ausbau von Car-Sharing-Modellen, kostenlose ÖPNV-Leistungen oder Umstellung von Fuhrparks müssen nun, so bekannte die Stadt weiter,  konkretisiert werden.

“Welche neuen Maßnahmen erfolgreich und nachhaltig zu einer weiteren NOX-Reduzierung beitragen können, kann nur im engen Schulterschluss mit den Beteiligten auf regionaler, Landes- und Bundesebene erarbeitet werden. Insbesondere werden wir uns sehr genau mit

Sie waren die Urheber des neuen, geheimnisvollen Programms zur Luftverbesserung und unterzeichneten die Schreiben an die Städte… die die dann ohne Vorbereitung  erhielten : Umweltministerin Barbara Hendricks, Christian Schmidt, Landwirtrschaftsminister und Finanzminister Peter Altmaier, hinten; bild Guido Bergmann, bundesreg.

der Stadt Bonn abstimmen, die als weitere NRW-Großstadt ebenfalls von der Bundesregierung ausgewählt wurde”, erläutert Kufen.
Und dann kommt es, Kufen wird deutlich und reibt es den drei Minister rein, die die Schreiben an ihn und die anderen unterzeichneten:

“Die Idee des kostenlosen ÖPNV ist sehr verlockend, muss aber gründlich auf Machbarkeit und Finanzierbarkeit überprüft und mit den Nachbarstädten abgestimmt werden. Es muss darum gehen, Anreize zu schaffen, den ÖPNV mehr zu nutzen, aber andererseits auch nachhaltig in eine verbesserte Infrastruktur im Bereich des ÖPNV zu investieren.”

Und sicherlich müssen auch genügend umweltfreundliche Busse und Bahnen zur Verfügung stehen. Dafür, für umweltfreundliche Busse, müssen, ebenso wie für einen umweltfreundlichen Nahverkehr mit PKW’s, umweltfreundliche Treibstoffe zur Verfügung stehen. Dazu lesen Sie auch unseren Interview mit bmp-greengras-Geschäftsführer Matthias Kerner. (s. unten): Im Interview: Marktführer und Experte für Grüne Gase.