Für saubere, prosperierende Städte…, Corina Cretu

„Ähnlich wie beim Klimaschutz wollen wir eine Vorreiterrolle im Hinblick auf saubere, sichere und prosperierende Städte auf der ganzen Welt übernehmen“,  erklärte Corina Crețu, EU-Kommissarin für Regionalpolitik, am vergangenen Freitag 09.Februar, am Rande des Welt-Städteforums in Malaysia. Selbstbewusst und sich wohl nicht der Mängel Europas in der Sache bewusst erklärte sie weiter: „ Europa und seine Partner kommen diesen drei konkreten Verpflichtungen rasch nach und tragen damit zur Gestaltung der Städte von morgen bei.“

Auf der UN-Konferenz Habitat III im Oktober 2016 haben die UN-Habitatpartner, zu denen auch die EU und ihre Mitgliedstaaten gehören, Verpflichtungen zur Umsetzung der Neuen Städteagenda vorgestellt und angenommen. Die Verpflichtungen umfassten:

  • Umsetzung der Neuen Städteagenda durch die Städteagenda für die EU
  • Entwicklung einer globalen harmonisierten Definition von „Stadt“
  • Förderung der Zusammenarbeit zwischen Städten im Bereich der nachhaltigen Städteentwicklung

Im Rahmen dieser drei Verpflichtungen  soll die Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und des Übereinkommens von Paris unterstützt werden. Seit Ende 2016 konnten, laut Cretu,  folgende Fortschritte erzielt werden:

Globale harmonisierte Definition von „Stadt“

Zu folgenden drei der 12 Schwerpunktthemen im Rahmen der  Städteagenda für die EU  seien  bereits Aktionspläne ausgearbeitet worden, heißt es in der Meldung der Kommission dazu. Die Schwerpunkte sind:  Städtische Armut, Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Luftqualität. Teil dieser Aktionspläne sind Empfehlungen, bewährte Verfahren und Projekte, die EU- und weltweit zur

Flagge zeigen, fordert die EU und will Vorreiter bei sauberen Städten werden …; man los …

Nachahmung empfohlen werden sollen. Bis Ende 2018 sollen „ wahrscheinlich alle Aktionspläne erstellt worden sein.“

Nachahmenswert sind nicht nur die thematischen Aktionspläne, berichtet die Kommission; auch die der EU-Städteagenda zugrunde liegende Methodik kann weltweit als Vorbild für eine neue Städtepolitik diene, ist die Kommission ganz ohne Selbstüberschätzung sicher.  Dabei arbeiten Städte, Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen sowie Vertreter der Mitgliedstaaten und der EU-Organe und -Einrichtungen partnerschaftlich an einer integrierten und ausgewogenen nachhaltigen Stadtentwicklung.

Entwicklung einer weltweit einheitlichen Definition von „Stadt“

Um das Monitoring, den Leistungsvergleich und letztendlich die Konzeption politischer Maßnahmen zu verbessern, muss weltweit dieselbe Definition des Begriffs „Stadt“ gelten. Zusammen mit der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen FAO, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung  OECD und der Weltbank arbeitet die EU an einer solchen Definition, die im März 2019 den Vereinten Nationen vorgestellt werden soll.

Im Hinblick darauf hat die Kommission bisher Schätzwerte zum Verstädterungsgrad der einzelnen Länder der Welt zusammengetragen und diese Daten kostenlos zur Verfügung gestellt, um einen Abgleich mit den nationalen Definitionen zu ermöglichen. Diese Datenbank enthält Daten zu allen 10 000 städtischen Ballungsgebieten der Welt und ist damit die größte und umfassendste Datensammlung zu städtischen Gebieten, die je veröffentlicht wurde, heißt es in der EU-Erklärung dazu.

Förderung für  nachhaltige Stadtentwicklung

Im Hinblick auf dieses Ziel hat die EU 2016 ihr Programm für internationale Städtezusammenarbeit aufgelegt, mit dem Städtepartnerschaften auf der ganzen Welt eingerichtet werden. Daran beteiligen sich zurzeit 70 Städte (35 aus der EU und 35 aus Nicht-EU-Ländern), die in 35 Partnerschaften organisiert sind. Beispiele hierfür sind Frankfurt und Yokohama (Japan), Bologna (Italien) und Austin (USA) sowie Almada (Portugal) und Belo Horizonte (Brasilien). Grundlage aller Partnerschaften ist die Ausarbeitung lokaler Aktionspläne zu gemeinsamen städtepolitischen Prioritäten (wie Wasserversorgung, Verkehrssysteme und Gesundheitswesen) sowie der Austausch von Wissen und bewährten Verfahren, um die gemeinsamen Ziele zu erreichen.

Anlässlich des Welt-Städteforums wurde ein neuer Aufruf zur Bewerbung für mindestens 25 weitere Partnerschaften gestartet. Interessierte Städte können sich bis zum 9. März bewerben.

 

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