Mobilität: Emissionen zum Steuerkriterium machen

Die Zukunft des Verkehrs bedarf, aus Sicht der Deutschen Energie-Agentur (dena),  einer umwelt- und klimapolitischen Neuausrichtung, die die langfristigen Ziele wieder ins Blickfeld rückt. Andreas Kuhlmann und Kristina Haverkamp, Geschäftsführer der Agentur geben zu Recht zu bedenken: „ Wenn das Bundesverwaltungsgericht bemüht werden muss, europäische Vorgaben durchzusetzen, ist das eine eindrucksvolle Mahnung an alle Beteiligten.“

Denn der Sachverhalt, so die beiden Spitzenvertreter der Agentur, sei doch schon    ziemlich lange bekannt und es stehe fest: „Die Emissionen im Verkehr müssen deutlich sinken, bei Stickoxiden und Feinstaub genauso wie beim Kohlendioxid. An technischen Lösungsansätzen und politischen Handlungsempfehlungen hat es bislang nicht gefehlt.“

Die dena-Vertreter fordern die Zukunft der Mobilität müsse vielfältiger werden und sie gehöre den alternativen Antrieben. Dazu zählen demnach neben der Elektromobilität auch Erdgas- und Wasserstofffahrzeuge. Sie verursachten deutlich weniger Emissionen und machten es möglich, erneuerbare Energiequellen wie Wind, Sonne und Biomasse in den Motor zu bekommen. Doch wie sieht es heute denn aus?: Bei Neuzulassungen erreichen alternative Antriebe, laut dena,  bisher aber nur einen Marktanteil von 3,4 Prozent. Auch der Ausbau der dazugehörigen Infrastrukturen müsse

deshalb beschleunigt werden.

„Wenn wir alternative Antriebe in den Markt bringen wollen, müssen wir die Rahmenbedingungen neu gestalten“, folgern die dena- Vertreter.  Bei Steuern, Abgaben und Förderprogrammen sollten die Emissionen zum entscheidenden Kriterium werden – zum Beispiel bei der Besteuerung von Kraftstoffen und Dienstwagen. Das wäre eine wichtige Ergänzung zur weiterhin erforderlichen Effizienzsteigerung der Fahrzeugflotten und würde für Verbraucher und Wirtschaft Planungssicherheit schaffen. Folge, laut Kuhlmann und Haverkamp: „Der Weg wäre frei für den Wettbewerb um die günstigsten und effizientesten Lösungen.“