Wird er der Nachfolger der NRW-Umweltministerin?

NRW-Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Christina Schulze-Föcking ist gestern Nachmittag zurückgetreten. Unter Tränen begründete sie in der Landtagsfraktion ihren Rückzug, mit dem eigentlich schon etwas länger gerechnet worden war. Schulze Föcking war blieb vermutlich  nur wenig Zeit, vielleicht Stunden, dann wäre ihr  die Opposition mit der Forderung und der dazu gehörende Erläuterung für ihren Antrag auf einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zuvorgekommen.

SPD und Grüne übten schon seit Monaten Kritik an Schulze Föcking in mehreren Bereichen. (Wir haben berichtet, s. unten) Als ihr Nachfolger wird in eingeweihten Kreisen  der NRW-CDU-Generalsekretär Josef Hovenjürgen, ebenfalls gelernter Landwirt aus dem westfälischen Haltern, gehandelt. Sollte es erneut eine Frau werden  könnte aber auch Patricia Peill (CDU),  Vorsitzende des

Umweltausschusses ins Spiel kommen.

Christina Schulze Föcking begründet ihren Rückzug so: „In den vergangenen Monaten und Wochen habe ich jedoch in anonymen Briefen und ganz offen im Internet Drohungen gegen meine Person, meine Gesundheit und mein Leben erfahren, die ich nie für möglich gehalten hätte und die das Maß des menschlich Zumutbaren weit überschritten haben.  Die Aggressivität der Angriffe hat mich in eine ständige Anspannung versetzt – und nicht nur mich: Der Preis meines politischen Amtes für meine Familie ist zu hoch.

Deshalb trete ich von meinem Amt als Ministerin zurück. Ich danke all jenen, die mir persönlich Rückendeckung gegeben haben und den Blick für den Menschen im Amt nicht verloren haben.

Der Koalitionsvertrag mit seinen vielfältigen Ansätzen zur Stärkung unserer ländlichen Räume bleibt das Programm der NRW-Koalition. Als Abgeordnete werde ich an der Umsetzung weiter mitwirken – und mich für die Menschen, die mir in meinem westfälischen Wahlkreis ihr Vertrauen geschenkt haben, weiterhin in Düsseldorf einsetzen.“

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zollte Schulze Föcking demonstrativ „großen Respekt“ für diesen Schritt. Und betonte, er habe in seinem politischen Leben „so persönliche Attacken, wie sie sie in den letzten Wochen erlebt hat, noch nie erlebt“.