„Die äußerst negative Einschätzung der Agora Energiewende teilen wir nicht“ erklärte am Freitagabend, 08.September, ein Sprecher des

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: Sie soll die
Die äußerst  negative Einschätzung teilen wir nicht …;  Bundesumweltministerin Barbara Hendricks

Bundesumweltmini-steriums (BMUB). Umwelt- und Energie-Report hatte am selben Tag das BMUB um eine Stellungnahme zum Gutachten gebeten (wir berichteten, s. unten). „Wir gehen weiterhin davon aus, dass wir weitere Fortschritte bei der Minderung der Treibhausgasemissionen bis 2020 erreichen werden“, zeigte sich der Sprecher sicher und begründete das so: „ Denn viele der im Rahmen des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 beschlossenen Klimaschutzmaßnahmen beginnen zu wirken.“

25.03.16 Pfeil für Text Bereits im jüngsten Klimaschutzbericht von Ende 2016 hat die Bundesregierung festgestellt, erklärte der Sprecher weiter,  dass das Klimaziel für 2020 mit den bisherigen Maßnahmen nicht erreicht wird.

25.03.16 Pfeil für Text„Es ist daher unbestritten, dass zu Beginn der kommenden Legislaturperiode noch einmal kräftig nachgesteuert werden muss“, bestätigte er und erläuterte:

  • „die Strukturwandelkommission, die sich mit dem Kohleausstiegspfad für Deutschland und dem Aufbau neuer Wirtschaftsstrukturen in den vom Kohleausstieg besonders betroffenen Regionen befassen wird, muss zügig eingesetzt werden;
  • die bisherigen Zubauraten bei den Erneuerbaren Energien müssen deutlich erhöht werden;
  • zudem brauchen wir mehr Tempo bei der Elektrifizierung des Verkehrs.

Das Bundesumweltministerium wird zu Beginn der kommenden Legislaturperiode eine aktuelle Bewertung der Ausgangslage vornehmen.“