Wir fordern: Uranfabriken Gronau und Lingen stilllegen, Hubertus Zdebel:
Wir fordern: Uranfabriken Gronau und Lingen stilllegen, Hubertus Zdebel:

DIE LINKE hat gestern den Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, die Uranfabriken in Gronau (Nordrhein-Westfalen) und Lingen (Niedersachsen) stillzulegen. Darin fordert die Fraktion außerdem ein Exportverbot für Kernbrennstoffe.

„Ziel unseres Antrags ist es, dass die bislang vom Atomausstieg ausgenommenen Uranfabriken in Gronau und Lingen endlich einbezogen werden“, erklärte Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE dazu.  Beide Anlagen, so die LINKE, produzierten Uranbrennstoff und sorgten dafür, dass weltweit AKWs weiterlaufen und somit neben Atomstrom auch Super-GAU-Risiken und  auch hoch radioaktiven Atommüll erzeugten. „Deshalb wollen wir außerdem, dass die Exporte von Uranbrennstoffen endlich verboten werden“, forderte Zdebel anlässlich der Bekanntgabe des Antrages.  Es dürfe keine deutsche Beteiligung an der Atomenergienutzung mehr geben. „Die deutschen Uranfabriken beliefern ja sogar die maroden Meiler in Tihange und Doel sowie französische Uralt-AKWs“, konstatierte Zdebel und bezog sich damit auf die Meiler, die schon lange, als Pannenmeiler bezeichnet, in der deutsch-belgischen Atomauseinandersetzung stehen.  Zdebel verweist in diesem Zusammenhang auch darauf, dass erst jüngst Rechtsgutachten im Auftrag des Bundesumweltministeriums  belegt hätten,  dass eine Stilllegung dieser Uranfabriken möglich ist. Er fordert: „Das muss nun auch endlich umgesetzt werden.

Zdebel erläutert auch der neue Antrag sehe vor, das Atomgesetz um entsprechende Regelungen zu ergänzen. Bis Ende Juni 2018 müsse es ohnehin novelliert werden, um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Atomausstieg entsprechend umzusetzen.