Atom-Deal Iran: Moskau führt Politik-Dialog über Twitter
Politik-Dialog wie bei Trump jetzt über Twitter? Der Chef der Kommission für Informationspolitik im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), Alexej Puschkow, hat am Sonntag, 22. April, auf Twitter die USA vor dem Ausstieg aus dem Atom-Deal mit dem Iran gewarnt und dies als „Spiel mit dem Feuer“ bezeichnet. Für den Fall dass USA aussteige hatte der iranische Außenminister Dschawad Sarif bereits am Donnerstag, 19. April, verkündet Teheran habe für diesen Fall mehrere Optionen parat. Details nannte er nicht. Erklärte aber: Es werde dann unangenehm.
Der 12. Mai könnte zum Datum werden, das darüber entscheidet, ob die weltweiten Anspannungen erneut eskalieren. Trump hatte die europäischen Unterzeichnerstaaten erneut aufgefordert, von ihm ausgemachte Fehler in dem Vertragswerk zu beseitigen. Wenn der Deal bis zum 12. Mai nicht verschärft wird, will Trump ihn einseitig aufkündigen und die früheren Sanktionen wieder in Kraft treten lassen. Darüber wird dann der US-Kongress entscheiden müssen.
„Was den Iran anbelangt, so spielen US-Präsident Donald Trump und dessen Berater mit dem Feuer. Wenn die USA doch aus dem Atom-Deal mit dem Iran austreten sollten, wird Teheran sein Atomprogramm wieder aufnehmen. Dann wird Trump de facto Vater der iranischen Atombombe sein“, schrieb Puschkow auf seinem Twitter-Account.
Die USA und die „europäische Troika“ (Großbritannien, Frankreich und Deutschland) verhandeln gegenwärtig über die Bildung einer Arbeitsgruppe, heißt im Bericht der von Moskau gesteuerten Nachrichten-Agentur Sputnik- news vom gestrigen Sonntag, 22. April, deren Aufgabe die Erörterung des Atom-Deals mit dem Iran sein soll.
Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm hatten von 2003 bis 2015 gedauert. Zunächst verhandelten Frankreich, Deutschland und Großbritannien mit Teheran. 2006 schlossen sich auch Russland, die USA und China an. Das Abkommen wurde 2015 beschlossen, als der Gemeinsame Allumfassende Aktionsplan (JCPOA) unterzeichnet wurde, der vorsieht, dass Teheran sein Atomprogramm aufgibt, während die Weltgemeinschaft die antiiranischen Sanktionen außer Kraft setzt.