Schulze Föcking: Kommunen für den Klimawandel fit machen

“Anpassungen an die Folgen des Klimawandels werden immer mehr zum Thema in den Städten und Gemeinden“, erkennt NRW Umweltministerin Christina Schulze Föcking:  Sie erklärt es damit, dass  es dabei „…um unsere Lebensqualität bis hin zum Schutz der Bevölkerung vor Katastrophen wie Starkregen und Stürme geht.”

Und weiter stellte die Ministerin im Rahmen des ersten kommunalen „Klimaanpassungskongress“ in Düsseldorf am vergangenen Montag, 23. April,  fest:  „Ob Starkregen, Hitzewellen oder Sturm – auch wir hier in den Kommunen Nordrhein-Westfalens sind vom Klimawandel betroffen und müssen uns auf dessen Folgen einstellen.“

Über 150 Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen Nordrhein-Westfalens diskutierten über notwendige Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel. Zehn Kommunen haben sich in ganz besonderer Weise mit der Anpassung an den Klimawandel befasst, betonte die Ministerin.

Beim ersten kommunalen “Klimaanpassungskongress” mit dem Thema “Kommunen begegnen dem Klimawandel – vom Konzept zur Umsetzung” zeichnete die Ministerin  diese zehn Kommunen in Nordrhein-Westfalen aus. Sie haben im Rahmen des Modellversuches “eea-Plus” erfolgreich individuelle und integrierte Maßnahmen der Klimaanpassung entwickelt. “Die Zeit, der Aufwand und das Engagement der Modell-Kommunen kann nicht hoch genug bewertet werden”, so Schulze Föcking. Die Teilnehmer des eea-Plus Modellversuches(Hintergrund s. unten) waren die Städte Aachen, Bocholt, Bottrop, Greven, Hürth, Ibbenbüren, Neuss, Oberhausen, Rietberg und Siegen.

Die Ministerin, die im Augenblick wegen der Abschaffung der Stabsstelle Umweltkriminalität  unter hohem politischem Druck im Landtag steht, die Opposition forderte einen Untersuchungsausschuss, betonte, das Land stehe zu den Zielen des Pariser Klimaabkommens und des Klimaschutzgesetzes. Aber auch dann, wenn diese Ziele vollständig erreicht würden, „ …werden sich geänderte klimatische

Rahmenbedingungen einstellen. Denn dafür ist der Klimawandel bereits viel zu weit fortgeschritten, darin sind sich die Experten einig.“

Und dann schob die Ministerin noch  nach: “Klimaschutz und Klimaanpassung bilden eine Einheit. Wir benötigen die Klimaanpassung, um unsere Städte fit zu machen für das, was wir heute schon alle spüren: Die Folgen des Klimawandels.“ Die Ministerin weist den Kommunen in dem Zusammenhang eine ganz besondere Rolle zu: „…aufgrund ihrer vielfältigen Zuständigkeiten und Kompetenzen,“ …nähmen sie  eine ganz zentrale und wichtige Rolle zu.” Die Ministerin forderte  während der Veranstaltung die Kommunen auf, sich stärker mit Maßnahmen der Klimaanpassung in kommunalen Planungen zu beschäftigen.

Hintergrund:

European Climate Adaption Award:
Die Ergebnisse des Modellversuchs, an dem die zehn Kommunen Aachen, Bocholt, Bottrop, Greven, Hürth, Ibbenbüren, Neuss, Oberhausen, Rietberg und Siegen teilgenommen haben, dienten der Entwicklung des European Climate Adaptation Award (eca). Der European Climate Adaption Award (eca) stellt das Pendant zum EEA (European Energy Award) dar und ermöglicht Kommunen die Erarbeitung von lokal notwendigen Klimaanpassungsmaßnahmen auf Grundlage einer Klimaanalyse. Der von 2014 – 2017 durchgeführte Modellversuch eea-plus stellte den Probelauf für den eca dar. Als erstes Bundesland wird Nordrhein-Westfalen ab Sommer 2018 eine Förderung für Kommunen für Qualitätsmanagement- und Zertifizierungssysteme im Bereich Klimafolgenanpassung, wie zum Beispiel den eca, anbieten. Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz wird die Anwendung von Qualitätsmanagement- und Zertifizierungssystemen zur Klimaanpassung in Kommunen fördern.