Beim Austausch der Energiethemen zwischen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Dienstag, 08. Mai in Berlin standen  auch Fragen der Energiepolitik im Mittelpunkt., gab das Ministerium bekannt.

KWK-Neuanlagen ...; Peter Altmaier und Margrethe Vestager, bild susanne Eriksson
gute Verständigung beim Thema Eigenversorgung bei KWK-Neuanlagen …; Peter Altmaier und Margrethe Vestager, bild susanne Eriksson

Hierbei wurde vor allem auch die Frage der EEG-Eigenversorgung für KWK- Neuanlagen (Anlagen ab August 2014) erörtert. Dieser energiespezifische Sachverhalt war im Dezember letzten Jahres noch nicht entscheidungsreif gewesen, so dass nun eine zügige Klärung notwendig war,  heißt es in einer Erklärung zum Treffen, um für die betroffenen Unternehmen Rechtssicherheit zu erhalten. Konkret wurde dabei, vorbehaltlich einer abschließenden Prüfung und Entscheidung durch die EU-Kommission, folgende Grundsatzeinigung erzielt:

  • KWK-Neuanlagen mit einer Größe unter 1 MW sowie über 10 MW zahlen auch künftig nur 40 Prozent der EEG-Umlage.
  • Auch alle KWK-Neuanlagen in der stromintensiven Industrie zahlen 40 Prozent der EEG-Umlage.
  • Für die übrigen KWK-Neuanlagen bleibt es bei 40 Prozent EEG-Umlage, sofern die Anlagen weniger als 3.500 Vollbenutzungsstunden im Jahr laufen. Bei Anlagen mit höherer Auslastung steigt die durchschnittliche Umlage kontinuierlich an. Betrachtet man den gesamten Eigenverbrauch, gelten bei mehr als 7.000 Vollbenutzungsstunden dann 100 Prozent.
  • Für KWK-Neuanlagen, die zwischen dem 1. August 2014 und Ende 2017 errichtet wurden, gilt eine abgestufte Übergangsregelung bis 2019 bzw. 2020.
  • Zudem gilt eine Rückwirkung der Einigung zum 1.1.2018.

Bundesminister Altmaier: „Ich habe mich sehr gefreut, dass ich als Bundeswirtschaftsminister meine gute Zusammenarbeit mit der EU-Wettbewerbskommissarin Vestager fortsetzen kann. Wir haben eine gute Verständigung beim Thema Eigenversorgung bei KWK-Neuanlagen erzielt. Das ist ein wichtiges Ergebnis für die deutschen Unternehmen!“  Altmaier hat einen zeitnahen Gegenbesuch in Brüssel angekündigt.