Die EU und der Iran haben ihr Bekenntnis zur Umsetzung des Atomabkommens bestätigt. Darunter sind unter anderem Vorschiften, die die Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie regeln, heißt es in einer am Samstag, 19. Mai, veröffentlichten Erklärung.

Ein Scheitern wäre katastrophal...; EU-Energie-Kommissar Miguel Arias Canete
Ein Scheitern wäre katastrophal…; EU-Energie-Kommissar Miguel Arias Canete

Nach den Gesprächen in Teheran  zwischen dem EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Cañete, und dem Leiter der Iranischen Atomenergieorganisation, Ali Akbar Salehi, dem Chef der iranischen Atomenergieorganisation gab es ein gemeinsames Bekentnnis:

„Wir treffen uns heute, um das unveränderliche Bekenntnis der EU-Kommission und der iranischen Atomenergieorganisation zu der Umsetzung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans und insbesondere seines Anhangs drei, der die zivile nukleare Zusammenarbeit regelt, zu bestätigen“, heißt es in der Erklärung. Und weiter wurde darin bestätigt: „Die EU-Kommission unterstützt auch entschieden die Bemühungen des Irans zur Regulierung der sicheren und verantwortungsvollen Nutzung der Kernenergie, einschließlich des Beitritts zu entsprechenden internationalen Übereinkommen.“

Cañete betonte nach dem Treffen noch mal, solange der Iran seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag nachkomme, erfülle die EU auch alle ihre Verpflichtungen. Er verwies darauf, die Folgen bei einem Scheitern, Zerbrechen   des Atom-Abkommens wären „katastrophal“.

Er fügte auch  hinzu, die EU sei bestrebt den  Handel mit dem Iran zu verstärken und wolle die Auswirkungen der US-Sanktionen auf die EU-Unternehmen reduzieren.

Zur Erinnerung: Am 8. Mai hatte US-Präsident Trump offiziell bekannt gegeben, dass die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran aussteigen und einseitig alle Sanktionen wieder in Kraft setzen würden, die infolge des Atom-Deals aufgehoben worden seien.

Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten 2015 ein historisches Abkommen über die Beilegung des jahrelangen Problems des iranischen Atomprogramms erzielt. Die Parteien hatte den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan – Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) – beschlossen, dessen Erfüllung die wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, der USA und der EU gegen den Iran aufheben sollte.