Große Anti-Kohledemonstration vorm Kanzleramt
Die Partei die Linke ruft, wie sie Umwelt- und Energie-Report, übermittelt hat, am Sonntag 24. Juni zur großen Anti-Kohle-Demonstration in Berlin auf. Geplant ist auch ein großer Demo-Auftritt vor dem Kanzleramt..
Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Petersberger Klimadialog , 18. und 19 Juni, bezeichnete in diesem Zusammenhang Lorenz Gösta Beutin, energie- und klimapolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, als „…lustlos, inhaltsleer, planlos.“ Angesichts der verfehlten Klimaschutzziele der Bundesregierung habe sie damit ein peinliches Abziehbild ihrer Klima-Schlafwagen-Politik der letzten Jahre abgeliefert. „Wer vor internationalem Publikum einen derart blutarmen Vortrag abliefert, der wird daheim noch weniger abliefern“, poltert Beutin. Der werde aber auch keinen politisch notwendigen Druck auf EU-Länder wie Polen, Klimabremser und Ausrichter der nächsten UN-Klimakonferenz, ausüben können. „Merkel ist von der Klimakanzlerin zur Klima-Seifenblasen-Kanzlerin geworden, nur schöne Worte reichen nicht aus zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens“, konstatiert der Linken-Politiker
Und dann stellt Beutin Schlag auf Schlag fest: „Statt klimapolitischer Sonntagsreden brauchen wir aber einen lauten Startschuss. Wir brauchen Ordnungsrecht statt blinden Marktglauben. Wir brauchen ein Klimaschutzruck, sofort ein Kohleausstiegsgesetz und Klimaschutzgesetz. Wir brauchen eine vertragstreue Klimaschutzpolitik, die im Einklang mit dem Pariser Klimaschutzabkommen steht.”