Für 238 000 Daimler-Fahrzeuge gibt es seit gestern, 11. Juni, einen amtlichen Rückrufseitens der Bundesregierung nach dem treffen zwischen Daimler-Chef Dieter Zetsche und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer! Der Vorwurf: Auch Daimler habe illegale Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung in seinen Fahrzeugen verwendet.Tage zuvor, am 06. Juni, hatte Bundesumwelministerin Svenja Schulze schon kategorisch erklärt:”Ich halte strenge Umweltvorgaben für die Autobranche mehr als gerechtfertigt.“

Wer hat gute Ideen und Projekte...? Svenja Schulze, bild guido bergmann bund.bildst.
“ich halte strengere Umweltvorgaben für die Autobranche für mehr als gerechtfertigt …..erklärt lächelnd  Svenja Schulze, bild guido bergmann bund.bildst.

Das erklärtze sie  kategorisch  am Mittwoch, 06. Juni, anlässlich des Bekanntwerdens eines Papiers ihres Hauses in dem die Deutsche Position zum Vorschlag der EU-Kommission vom 8. November 2017 für die Regulierung der CO2-Emissionen von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen für die Zeit nach 2020 dargestellt wird.

Aus der Sicht Schulzes trägt „…der Verkehr …maßgeblich zum Klimawandel bei. Der Zukunft können „… also nur saubere Autos gehören, mit niedrigen oder null Schadstoff- und Klima-Emissionen, und wenn auf denen weiter „Made in Germany“ stehen soll, müssen wir heute damit anfangen, die nötigen Rahmenbedingen zu setzen“, fordert sie. Außerdem will sie  verhindern, dass der deutsche Steuerzahler mit Strafzahlungen belastet wird, weil Deutschland seine Klimaziele verfehlt. Schulze meint damit unter anderem die Klage der EU-Kommission gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof wegen andauernden Überschreiten der europäischen Luftverschmutzungsgrenzwerte. “

Am selben Tag, Mittwoch 06. Juni,  wie das bereits erwähnte und beschriebene Papier des Bundesumweltministeriums (BMUB) bekannt wird, darin ist  die Regulierung der CO2-Emissionen von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen für die Zeit nach 2020 dargestellt, widerspricht das von Ministerin Svenja Schulze geführte BMUB Darstellungen, wonach Bundesumweltministerin Schulze eine Elektroquote fordere. „Sie schlägt stattdessen ein technologieneutrales, flexibles Anreizsystem mit Bonus- und Malus-Komponenten vor, das den Herstellern verschiedene strategische Ausrichtungen für die Entwicklung emissionsarmer und emissionsfreier Autos ermöglicht. Eine reine Ausrichtung auf Elektroautos sieht der Vorschlag nicht vor“, heißt es im Statement des BMUB.