Wie soll die Strategie der sogenannten “Kohlekommission” ablaufen. Hier geben wir einen Auszug aus der Ablaufplanung der Bundesregierung wieder, die gestern, Mittwoch 06. Juni,  vom

Schon früher wurde immer wieder um die Zukunft der Kohle gekämpft oder besser gepokert, ... Heute um das Datum des Ausstiegs ...Titelbild Vorläufer Umwelt-Energie-Report
Schon früher wurde immer wieder um die Zukunft der Kohle gekämpft oder besser gepokert, … Heute um das Datum des Ausstiegs …Titelbild Vorläufer Umwelt-Energie-Report

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Arbeitsminister Hubertus Heil  vorgestellt wurde. Die Kommission ist im Bundeswirtschaftsministerium (BMWI angesiedelt und arbeitet dort:

“Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ (WSB) legt ihre Arbeitsergebnisse in schriftlichen Berichten an den Staatssekretärsausschuss nieder. Ihre Empfehlungen für Maßnahmen zur sozialen und strukturpolitischen Entwicklung der Braunkohleregionen sowie zu  ihrer finanziellen Absicherung legt die Kommission WSB bereits Ende Oktober 2018 schriftlich vor. Ihre Empfehlungen für Maßnahmen zum Beitrag der Energiewirtschaft, um die Lücke zur Erreichung des 40 Prozent –Reduktionsziels bis 2020 so weit wie möglich zu verringern, legt die Kommission WSB rechtzeitig vor der 24. UN- Klimakonferenz(COP24), die vom 3. bis 14. Dezember stattfindet, schriftlich vor.

Der Abschlussbericht wird Ende 2018 der Bundesregierung übergeben. Die Bundesregierung veröffentlicht die Berichte der Kommission. Die Mitglieder der Kommission erhalten eine Aufwandsentschädigung. Die Bundesregierung wird die Arbeit der Kommission umfassend unterstützen. Die Kommission wird von einem Staatssekretärsausschuss begleitet, der sich aus Vertretern des BMWi, BMU, BMI, BMAS sowie der Ressorts BMF, BMEL, BMVI und BMBF zusammensetzt. Die für die Strukturentwicklung relevanten anderen Ressorts werden bei Bedarf zu den Sitzungen hinzugezogen. Begleitend zum Fortgang der Beratungen der Kommission WSB findet ein regelmäßiger Austausch zwischen den Ministerpräsidenten der betroffenen Länder mit den Bundesministern der Steuerungs-gruppe statt. Ebenso werden die Chefs der Staatskanzleien der betroffenen Länder durch die Steuerungsgruppe re-gelmäßig einbezogen. Zur organisatorischen Unterstützung wird im BMWi eine Geschäftsstelle der Kommission eingerichtet , die Sekretariatsaufgaben erfüllt. Vertreter der Ministerien der Steuerungsgruppe BMWi, BMU, BMI und BMAS sowie der Bundesländer Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen und Sachsen – Anhalt nehmenan den Sitzungen der Kommission teil, Vertreter des BK -Amtes haben Gaststatus