Nach langem Gezerre hat die Bundesregierung gestern, Mittwoch, 06. Juni,  endlich die Kohlekommission, die Strukturwandelkommission wie sie gelegentlich bezeichnet  wird, gemeint ist die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung, eingesetzt.Sie wird viel Kohle benötigen, um die geplanten Ziele umszusetzen.

Es werden Weichen gestellt ...; Peter Altmeier
Nun werden die Weichen gestellt …; Peter Altmeier stellte die Struktur der Kohlekommission vor …

Im Koalitionsvertrag hatten die Regierungsparteien vereinbart, über einen festgelegten Zeitplan für den Ausstieg aus der Kohle und dessen ökonomische und soziale Flankierung in den betroffenen Regionen (hauptsächlich das Rheinland und die Lausitz) zu beraten und zu vollziehen . Bereits zum Ende des Jahres soll das Gremium seine Beschüsse vorlegen, 2019 werden sie dann in ein Gesetz gegossen.

31 Mitglieder soll die Kommission bekommen. Die Oppositionsparteien werden demnach nicht beteiligt. Den Vorsitz übernehmen  die beiden Ex-Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg Stanislaw Tillich (CDU) und Matthias Platzeck (SPD), sowie der einstige Chef des Kanzleramtes Ronald Pofalla (CDU), der inzwischen zur Deutschen Bahn gewechselt ist.

Vierte im Bunde der Kommissionsvorsitzenden und einzige Frau  wird die Volkswirtin Barbara Praetorius von der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin. Sie ist vielleicht  die einzige, der man ein Interesse an Klimaschutz und Kenntnisse auf dem Gebiet der Umweltökonomie nachsagen kann. So wird sie es vermutlich im Kreis der Übrigen nicht leicht haben.  Umwelt – und Energie-Report bringt eine Übersicht wie der Ablauf und die Verfahrensweise  der Kommission gehandhabt werden soll. Er stammt von der Bundesregierung. Darüber hinaus berichten wir über die Stellungnahmen von Verbänden und Parteien zur Einsetzung und bewertung der Kommission.