Vorweg: Finanzstarke Kommunen, ein attraktives Wohnumfeld, ausgebaute Infrastrukturen  bei Wasser, Abwasser, Müllentsorgung, Energie und Straßen: Die Bundesregierung will mit der Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ für eine gerechte Verteilung von Ressourcen und Möglichkeiten für alle in Deutschland lebenden Menschen sorgen – unabhängig von ihrem Wohnort.

Wir könnten das schaffen... ...; VKU-Hautgeschäftsführerin Katherina Reiche:
Wir könnten das schaffen … …; VKU-Hautgeschäftsführerin Katherina Reiche:

Die  Kommission soll bis Herbst 2020 konkrete Vorschläge erarbeiten. Dafür soll die Kommission ein neues Fördersystem für strukturschwache Regionen entwickeln. Diese Arbeiten sollen bereits im nächsten Jahr abgeschlossen werden. Der Kommission gehören neben der Bundesregierung die Länder sowie die kommunalen Spitzenverbände an.

Die gestern, Mittwoch 18. Juli, erfolgte  Bekanntgabe der Einsetzung einer entsprechenden Kommission wird vom Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) bereits so kommentiert: Eine wesentliche Grundlage für gute und gleichwertige Lebensverhältnisse „…sind die Ver- und Entsorgungsleistungen der kommunalen  Daseinsvorsorge: sichere und bezahlbare Energie- und Trinkwasserversorgung sowie Abwasser- und Abfallentsorgung genauso wie der Zugang zu schnellem Internet“  kommentierte  Katherina Reiche, VKU-Hauptgeschäftsführerin, die Einsetzung der Kommission.  Diese tagtäglich  wie selbstverständlich in Anspruch genommenen Leistungen werden von den Megatrends der Urbanisierung, Digitalisierung sowie dem demographischen Wandel und Klimawandel besonders herausgefordert konstatiert Reiche.

„Aus Sicht der Kommunalwirtschaft ist es für den Erhalt und die Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse notwendig, dass die Leistungen der kommunalen Daseinsvorsorge sicher und bezahlbar bleiben“, fordert Reiche.  Dafür müssten z.B. mit entsprechenden Förderinstrumenten die Voraussetzungen geschaffen werden.

Reiche dazu weiter: Vorausgesetzt es stünden ausreichend finanzielle und gestalterische Spielräume  zur Verfügung könnten Kommunen, die Kommunalwirtschaft Lösungen für die Daseinsvorsorge und ihre Infrastrukturen entwickeln. „Der Handlungsbedarf ist von Region zu Region, von Kommune zu Kommune unterschiedlich“, so Reiche und stellt weiter fest: „Kommunen und ihre Unternehmen  sind in den Regionen verwurzelt und kennen die Situation ihrer Heimat, ihrem Zuhause. Wir können Lösungen für die Daseinsvorsorge und ihre Infrastrukturen entwickeln, die zum jeweiligen Ort passen.“

 

 

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