Die Anforderungen an die Landwirtschaft eine wachsende Weltbevölkerung in Zeiten des Klimawandels zu ernähren nehmen stetig zu, konstatierte NRW-Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser und verwies in Brüssel zugleich  auf die  enormen Herausforderungen in der Umwelt- und Naturschutzpolitik und in der Stärkung des ländlichen Raums.

Mit weniger finanzieller Unterstützung ...; Ursula Heinen-Esser
Mit weniger finanzieller Unterstützung …; Ursula Heinen-Esser

Die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union war am Dienstag, 10. Juli, Schwerpunkt eines Spitzengesprächs der Agrar-Ministerinnen und -Minister von Bund und Ländern mit EU-Agrarkommissar Phil Hogan und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger in Brüssel. „Mit weniger finanzieller Unterstützung werden wir all dies nicht erreichen können. Die GAP muss die Landwirtinnen und Landwirte durch effektive Rahmensetzung unterstützen und durch weniger Bürokratie entlasten, damit sie ihre Aufgaben auch erfüllen können” , forderte die Ministerin.

Wie das geschehen kann anlässlich der mehr Bürokratie, die durch die Erfassung der Düngemittel- und Gülle-Ausbringung durch die Landwirtschaft geschehen kann blieb offen. Bei dem aktuellen Treffen haben sich die Ministerinnen und Minister  gegen unverhältnismäßige Kürzungen in der GAP ausgesprochen. “Der Eingriff ginge zu Lasten des ländlichen Raums und stünde der von der EU-Kommission angestrebten Stärkung von Umwelt- und Naturschutz sowie dem Beitrag zu den Klima- und Ressourcenschutzzielen der EU entgegen”, bilanzierte Heinen-Esser. ” Damit Aufgaben im Umwelt-, Klima- und Tierschutz verstärkt honoriert werden können, benötigen wir passende

Die Brexit-Gelder fehlen uns dann ...; EU-Haushalts-Kommissar Günther Oettinger
Die Brexit-Gelder fehlen uns dann …; EU-Haushalts-Kommissar Günther Oettinger

Anreizsysteme”, forderte sie.

Einerseits wies Kommissar Hogan auf  die enge Verbindung zwischen der Agrar- und der Klima- und Umweltpolitik, auf der anderen Seite beklagte Kommissar Oettinger die insbesondere durch den Brexit Englands bedingten Einnahmeausfälle und verwies auf die damit verbundenen neuen Herausforderungen an die Europäische Politik.

Gemeinsames Bestreben von Bund und Ländern ist es, bis zum Herbst eine gemeinsame Position zu den EU-Vorschlägen zu entwickeln. Der Agrarministerkonferenz vom 26. – 28. September 2018 in Bad Sassendorf wird bei der bundesdeutschen Positionsbestimmung zur Zukunft der GAP eine besondere Rolle zukommen, hieß es aus dem NRW- Umwelt- und Landwirtschaftsministerium.

Zu Jahresbeginn hat Nordrhein-Westfalen turnusgemäß den Vorsitz der Agrarministerkonferenz(AMK) für das Jahr 2018 übernommen. Bereits im Januar hatten sich die Agrarministerinnen und -minister von Bund und Ländern zu einer Sonderkonferenz in Berlin getroffen und über die GAP im Beisein von EU-Agrarkommissar Phil Hogan diskutiert. Die Zukunft der Agrarpolitik war zudem zentrales Thema der Agrarministerkonferenz im April in Münster.

 

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