Die EU-Kommission hat beschlossen, die Antidumping– und Antisubventionsmaßnahmen der EU für Solarmodule aus China nach fast fünf Jahren am  vergangenen Montag03. August,  um Mitternacht auslaufen zu lassen. Im Vorfeld haben wir, Umwelt- und Energie-Report bereits berichtet: Keine Solarzölle mehr gegen China … Was nun Herr Altmaier? (s. unten)

Er sollte da noch mal genau hinschauen, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier...; bild U + E
Er sollte da noch mal genau hinschauen, Bundeswirtschafts-minister Peter Altmaier...; bild U + E

Nachdem die Kommission die Bedürfnisse der Hersteller und Importeure von Solarmodulen geprüft hat, hat sie sich für das Auslaufen der Schutzmaßnahmen „…im Interesse der gesamten EU“… entschieden. Dieser Beschluss trägt aus Sicht der Kommission  auch den neuen Zielen der EU im Bereich der erneuerbaren Energien Rechnung.

Erstmals im Dezember 2013 führte die EU  für einen Zeitraum von zwei Jahren endgültige Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen ein. Diese wurden dann im März 2017 für einen Zeitraum von nur 18 Monaten erneuert, im Gegensatz zu den üblichen fünf Jahren. Die Höhe der Maßnahmen hat sich im Laufe der Zeit allmählich verringert, damit sich die Preise der Einfuhren in die EU schrittweise an die Weltmarktpreise anpassen können.

Die Kommission stellte fest, dass sich die Marktlage nicht so geändert hat, dass dies eine weitere Verlängerung der Maßnahmen über die geplanten 18 Monate hinaus rechtfertigen würde. Sie lehnte daher den Antrag der EU-Industrie auf eine Überprüfung des Auslaufens ab.

Lesen Sie dazu auch unseren Bericht: Keine Solarzölle mehr gegen China … Was nun Herr Altmaier?

könnte Sie auch interessieren: