Hochwasserschutz: “Wir müssen zügiger vorankommen…”

Auch das Land Niedersachsen will sich besser und umfangreicher auf Extremwetterlagen vorbereiten. Vor allem: Um kommunale Hochwasserschutzmaßnahmen schneller und effektiver auf den Weg zu bringen, plant das Land Niedersachsen, kommunale Hochwasserpartnerschaften stärker zu fördern.

Zusätzlich zu dem bestehenden Bau- und Finanzie-rungsprogramm für das  Haushaltsjahr 2019 soll zusätzlich ein Sondervermögen eingerichtet werden, das mit 27 Millionen Euro ausgestattet werden soll. Nach den durch anhaltenden Dauerregen verursachten Überschwemmungen im südlichen und südöstlichen Niedersachsen im Juli 2017 hatte die Landesregierung noch im selben Jahr mit einem Nachtragshaushalt 50 Millionen Euro bereitgestellt, um Betroffene finanziell zu unterstützen.

Mit dem Sondervermögen für kommunale Hochwasserpartnerschaften  können  bei der Finanzierung von kommunal getragenen Hochwasserschutz-Projekten neue Wege eingeschlagen werden, betont das Land. Im Rahmen öffentlich-rechtlicher Verträge soll Maßnahmenträgern eine bestimmte Fördersumme mehrjährig zur Verfügung gestellt werden. Als Pilotprojekt soll erstmals die „Gebietskooperation Hochwasserschutz Innerste“ unterstützt werden. Die Kooperation wurde kurz nach dem Hochwasser in 2017 gegründet. Ihr gehören die Landkreise Hildesheim und Goslar sowie die Städte Hildesheim und Salzgitter an. Vertreter stellten jetzt erste Planungen dem Umweltministerium vor. Insbesondere sollen zum Schutz vor Hochwasser mehrere Rückhaltebecken und Polder unterschiedlicher Größe geschaffen werden. Die beteiligten Kommunen wollen die Maßnahmen koordiniert umsetzten.

„ …wir müssen zügiger vorankommen“, fordert der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies.

Und er bilanziert: „Mit der ‚Fonds-Lösung‘ können wir Hochwasserschutz künftig schneller und so effektiv wie möglich umsetzen. Hochwasserschutzmaßnahmen können nicht punktuell betrachtet werden. Hochwasserschutz entlang unserer Flüsse besteht aus einer Vielzahl von Maßnahmen. Diese müssen ineinander greifen und miteinander vernetzt werden. Deshalb unterstützt das Land die Bildung und die Beratung von Hochwasserpartnerschaften wie die „Gebietskooperation Hochwasserschutz Innerste“.

Auch Lies wiederholt die Erkenntnisse der Wetterexperten, wenn er erklärt: „Der Klimawandel wird künftig vermehrt zu Hochwasser- und Extremwetter-Ereignissen führen. Kommunen und Land sind gut beraten, sich auf diese sich ändernden Verhältnisse einzustellen. Hochwasserschutz ist und bleibt eine kommunale Aufgabe, das Land steht aber nicht abseits sondern wird die Kommunen bei der Umsetzung und Finanzierung gemeinsamer Projekte künftig noch stärker als bisher unterstützen.“

Für das Pilotprojekt „Gebietskooperation Hochwasserschutz Innerste”  sind von den beteiligten Kommunen bereits in den Verwaltungen Personalressourcen freigegeben, die es erlauben, die im Umweltministerium besprochenen prioritären Vorhaben entlang der Innerste und der Nebengewässer in den nächsten fünf Jahren umzusetzen, kündigte  Hildesheims Landrat Olaf Levonen an.