Kohlekommission: “Ob Herr Pofalla da möglicherweise gefährdet ist …”
In der Regierungspressekonferenz vom vergangenen Montag, 17. September, wurden die Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums(BMWI) und des Bundesumweltministeriums (BMUB) von einem Journalistenkollegen zum „Vorstoß“, beziehungsweise zu Äußerungen befragt, mit denen Ex-Kanzleramtschef und der heutige Bahnvorstand und Mitglied der Kohlekommission Ronald Pofalla u. a. im „Spiegel“ zitiert wurde.
Den Journalistenkollegen interessierte dabei vor allem wie das Wirtschaftsministerium den Vorstoß Pofallas bewertet und wie es mit der Arbeit der Kohlekommission generell weitergehen soll, „…ob Herr Pofalla da möglicherweise gefährdet ist, ob diese Personalie zur Frage steht.“ Pofalla war vom Spiegel mit dem Vorschlag zitiert worden die letzten Braunkohlekraftwerke sollten zwischen 2035 und 2038 vom Netz gehen, fünf bis sieben große bereits bis 2020.
Der Sprecher des BMWI, Philipp Jornitz, erklärte dazu: „ Zu den Inhalten von Sitzungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung nehmen wir natürlich keine Stellung.“ Allgemein habe sich ja der Minister mehrfach zu dem Auftrag der Kommission geäußert. Und dann erklärte Jornitz: „Der Auftrag sieht eine klare Abfolge vor. Es geht darum, zuerst Investitionen zu mobilisieren, um vor Ort Arbeit, Einkommen und Wohlstand zu sichern, und dann um eine Diskussion über einen schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung.“