Während die Kohlekommission zur Zeit darüber befindet welche Stein- oder Braunkohlekraftwerke im Westen  oder im Osten als erste stillgelegt werden sollen, präsentierte das Bundesumweltministerium (BMUB) am vergangenen Donnerstag, 22. November das Stadtsicherungsprojekt Bitterfeld als ein Beispiel für die konstruktive und erfolgreiche Zusammenarbeit von Bund und Land bei der Bewältigung der Altlasten des Bergbaus und der Chemischen Industrie.

Bergbau-Altlasten saniert... Jochen Flasbarth
Bergbau-Altlasten saniert… Jochen Flasbarth

Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth, vom BMUB,  hat am selben Tag, gemeinsam mit seinem Kollegen Werner Gatzer (Bundesfinanzministerium) als Vertreter des Bundes,  mit dem Land Sachsen-Anhalt eine Vereinbarung zur Ablösung von Verpflichtungen im Stadtsicherungsprojekt Bitterfeld unterzeichnet.

Das Projekt zur Sicherung des Stadtgebiets von Bitterfeld vor den Folgen des Grundwasseranstiegs im Zusammenhang mit der bergmännischen Sanierung des ehemaligen Tagebaugebietes Goitsche ist inzwischen weitgehend abgeschlossen. Erforderliche Restarbeiten sollen  in der Verantwortung des Landes erfolgen. Bislang haben Bund und Land fast 31 Millionen Euro für das Projekt bereitgestellt.

Nachsorgender technischer Umweltschutz reicht heute allerdings nicht mehr aus, so Flasbarth:   „Was wir brauchen, ist vielmehr eine vorausschauende und ökologisch nachhaltige Umwelt- und

Für eine vorausschauende und ökologisch nachhaltige Umwelt- und Industriepolitik, Bereits bei der Weltklimakonferenz in Bonn: Massive Proteste vor dem World-Conference-Gebäude in Bonn für Dekarbonisierung...; Bild Umwelt u. Energie-Report
Für eine vorausschauende und ökologisch nachhaltige Umwelt- und Industriepolitik, Bereits bei der Weltklimakonferenz in Bonngab  es massive Proteste vor dem World-Conference-Gebäude in Bonn für Dekarbonisierung…; Bild Umwelt u. Energie-Report

Industriepolitik, die negative Auswirkungen von vornherein vermeidet und die Folgen nicht den nächsten Generationen überlässt, wie es in der Vergangenheit nur allzu oft getan wurde.”

Der Bund und das Land Sachsen-Anhalt finanzieren seit 2003 gemeinsam die notwendigen Maßnahmen zur Sicherung des Stadtgebiets von Bitterfeld vor den Folgen des Grundwasserwiederanstiegs infolge der bergmännische Sanierung des ehemaligen Tagebaugebietes Goitsche. Zu bewältigen war dabei auch zuströmendes kontaminiertes Grundwasser aus einem westlich des Stadtgebiets gelegenen ehemaligen Chemiestandortes. Grundlage für die Finanzierung bildete eine Vereinbarung zwischen dem Land, der Landesanstalt für Altlastenfreistellung, der Stadt Bitterfeld und der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau- Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV). Bislang haben Bund und Land fast 31 Millionen Euro für das Projekt bereitgestellt.

Fünfzehn Jahre nach beginn der Arbeiten betrachten die Beteiligten  das Projekt als weitestgehend abgeschlossen. Das aktuelle Verwaltungsabkommen Braunkohlesanierung sieht vor, dass eine Übertragung der Verpflichtungen und Vermögenswerte der LMBV auf vom Bund unabhängige Strukturen angestrebt wird. Die nunmehr erfolgte Übertragung des Stadtsicherungsprojekt Bitterfeld hat insoweit Pilotcharakter. Die erforderlichen Restarbeiten erfolgen in Verantwortung des Landes.