Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hatte vorgeschlagen, dass sich die verschiedenen Parteien, die verantwortlich für die Luftreinhaltung sind und die die Klage gegen die Verschmutzung erhoben hatten, zusammensetzen und die bedrohliche Lage versuchen außergerichtlich zu bereinigen. Am vergangenen Montagabend, 03. Dezember,  haben sich aus diesem Grund nun die Hessische Umweltministerin Priska Hinz und der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir mit dem Darmstädter Oberbürgermeister Jochen Partsch und der Umweltdezernentin Barbara Akdeniz in Wiesbaden getroffen.

Wir wollen Fahrverbote verhindern...Tarek Al-Wazir
Wir wollen Fahrverbote verhindern…Tarek Al-Wazir …

Hintergrund waren die für heuteFreitag, 07.Dezember,  geplanten Verhandlungen zwischen dem Land Hessen, der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und dem Verkehrsclub Deutschland (VCD) um eine außergerichtliche Einigung im laufenden Rechtsstreit zu Überschreitungen der Stickoxidgrenzwerte, zu erreichen. Das VG Wiesbaden, das dieses Vorgehen  erstmals in einem Prozess zur Luftreinhaltung in Deutschland vorgeschlagen hatte, hatte aus diesem Grund  vorerst kein Urteil gesprochen.

Das Gespräch zwischen der Stadt und dem Land verlief, aus Sicht der Beteiligten,  sehr konstruktiv. Beide Seiten haben sich auf eine abgestimmte Strategie und gemeinsam getragene Maßnahmen für eine mögliche Fortschreibung des

...mit einer abgestimmten Strategie. Priska Hinz
…mit einer abgestimmten Strategie… .; Priska Hinz

Luftreinhalteplans verständigt. Gemeinsames Ziel ist es, die Luft in Darmstadt weiter zu verbessern, die Schadstoffgrenzwerte einzuhalten um ein flächendeckendes Fahrverbot in der Stadt zu vermeiden. Man sei nun bestmöglich vorbereitet und verfüge über eine gute Grundlage, um in die anstehenden Verhandlungen mit der Klägerseite, der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und dem Verkehrsclub Deutschland (VCD), einzutreten.

Al-Wazir und Hinz unterstützen den Wunsch der Stadt Darmstadt, an den Verhandlungen zur außergerichtlichen Einigung teilzunehmen. Neben dem Land müssen dafür aber auch noch die DUH und der VCD dem Anliegen der Stadt zustimmen.

 

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