Ende der Kohle … Sofort entsteht die Frage: Was dann…?

Heute herrscht Hektik und Unruhe vor allem in den

Heute herrscht Hektik und Unruhe vor allem in den Braunohleländern. Denn  findet möglicherweise  die letzte und wohl  wichtigste Sitzung der Kohlekommission im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin statt. Dabei geht es  um die Braunkohle, die mit Abstand klimaschädlichste Art um Strom zu produzieren und deswegen soll sie nicht mehr gefördert und verbrannt werden. Deutschland stößt pro Kopf deutlich mehr Kohlendioxid aus als andere europäische Länder.

Sofort entsteht aber die Frage und was dann? Was kommt nach der Kohle ? Die Kommission soll nicht nur einen Ausstiegsfahrplan vorlegen, sondern auch einen Zukunftsplan fürs Rheinland, die Lausitz und das mitteldeutsche Revier bei Leipzig.

In den letzten Tagen  ist bereits ein Entwurf des Abschlussberichtes der Kommission bekannt geworden der, wie erwähnt,  heute zu Ende geführt werden soll.

„In dem … bekannt gewordenen Entwurf erkennt die Kommission an, dass das Abgaben- und Umlagensystem der Strompreise dringend überarbeitet werden muss“, kommentiert Robert Busch, Geschäftsführer des Bundesverbandes Neue Energiewirtschaft.  Gleichzeitig spricht sich die Kommission gegen neue Umlagen oder Abgaben auf den Strompreis aus. Busch sieht darin  wichtige Signale an die Bundesregierung, „…die nun endlich eine Reform der Systematik angehen muss.“

Derzeit sind rund drei Viertel des Verbraucherstrompreises staatlich veranlasste oder regulierte Preisbestandteile konstatiert der bne– Geschäftsführer.  Die hohe Belastung mit Steuern, Abgaben und Umlagen benachteilige Strom im Wettbewerb gegenüber anderen Energieträgern. Das hemme auch  die Energiewende, „…obwohl zukünftig erneuerbar erzeugter Strom auch in den Sektoren Wärme und Verkehr genutzt werden muss, um eine vollständige Dekarbonisierung der Energiewirtschaft bis 2050 zu ermöglichen.“

 

Weiterhin sei  positiv hervorzuheben, befindet Busch,  dass die Kommission einen nationalen CO2-Preis ins Spiel bringt. „Dieses Instrument ist unerlässlich für die Energiewende. Es verbindet Marktwirtschaft und Klimaschutz, indem es die Investitionssicherheit fördert und den Aufbau nichtfossiler Lösungen berechenbar und lukrativ macht.“

Der bne begrüßt auch, dass bei der Verlängerung und dem Ausbau der KWK-Förderung anerkannt wird, dass dies nur im Einklang mit der Flexibilisierung der Anlagen erfolgen kann.

 

Busch referiert in seinem Statement auch noch mal die Kommission erwarte, dass der Kohleausstieg zu höheren Strompreisen führen werde. Sie empfehle daher zu prüfen, ob Unternehmen und private Haushalte durch reduzierte Übertragungsnetzentgelte entlastet werden könnten. Doch hier bremst der bne-  Geschäftsführer: „Eine solche Maßnahme ist kritisch zu sehen, weil sie auf dem bestehenden System der Netzentgelte aufbaut und Vielverbraucher eher erreicht als andere. Zudem ist der Anteil der Übertragungsnetzentgelte bei Haushaltskunden sehr gering, so dass für diese die Entlastungen eher gering sein würden.“

 

n. Denn  findet möglicherweise  die letzte und wohl  wichtigste Sitzung der Kohlekommission im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin statt. Dabei geht es  um die Braunkohle, die mit Abstand klimaschädlichste Art um Strom zu produzieren und deswegen soll sie nicht mehr gefördert und verbrannt werden. Deutschland stößt pro Kopf deutlich mehr Kohlendioxid aus als andere europäische Länder.

Sofort entsteht aber die Frage und was dann? Was kommt nach der Kohle ? Die Kommission soll nicht nur einen Ausstiegsfahrplan vorlegen, sondern auch einen Zukunftsplan fürs Rheinland, die Lausitz und das mitteldeutsche Revier bei Leipzig.

In den letzten Tagen  ist bereits ein Entwurf des Abschlussberichtes der Kommission bekannt geworden der, wie erwähnt,  heute zu Ende geführt werden soll.

„In dem … bekannt gewordenen Entwurf erkennt die Kommission an, dass das Abgaben- und Umlagensystem der Strompreise dringend überarbeitet werden muss“, kommentiert Robert Busch, Geschäftsführer des Bundesverbandes Neue Energiewirtschaft.  Gleichzeitig spricht sich die Kommission gegen neue Umlagen oder Abgaben auf den Strompreis aus. Busch sieht darin  wichtige Signale an die Bundesregierung, „…die nun endlich eine Reform der Systematik angehen muss.“

Derzeit sind rund drei Viertel des Verbraucherstrompreises staatlich veranlasste oder regulierte Preisbestandteile konstatiert der bne- Geschäftsführer.  Die hohe Belastung mit Steuern, Abgaben und Umlagen benachteilige Strom im Wettbewerb gegenüber anderen Energieträgern. Das hemme auch  die Energiewende, „…obwohl zukünftig erneuerbar erzeugter Strom auch in den Sektoren Wärme und Verkehr genutzt werden muss, um eine vollständige Dekarbonisierung der Energiewirtschaft bis 2050 zu ermöglichen.“

 

Weiterhin sei  positiv hervorzuheben, befindet Busch,  dass die Kommission einen nationalen CO2-Preis ins Spiel bringt. „Dieses Instrument ist unerlässlich für die Energiewende. Es verbindet Marktwirtschaft und Klimaschutz, indem es die Investitionssicherheit fördert und den Aufbau nichtfossiler Lösungen berechenbar und lukrativ macht.“

Der bne begrüßt auch, dass bei der Verlängerung und dem Ausbau der KWK-Förderung anerkannt wird, dass dies nur im Einklang mit der Flexibilisierung der Anlagen erfolgen kann.

 

Busch referiert in seinem Statement auch noch mal die Kommission erwarte, dass der Kohleausstieg zu höheren Strompreisen führen werde. Sie empfehle daher zu prüfen, ob Unternehmen und private Haushalte durch reduzierte Übertragungsnetzentgelte entlastet werden könnten. Doch hier bremst der bne-  Geschäftsführer: „Eine solche Maßnahme ist kritisch zu sehen, weil sie auf dem bestehenden System der Netzentgelte aufbaut und Vielverbraucher eher erreicht als andere. Zudem ist der Anteil der Übertragungsnetzentgelte bei Haushaltskunden sehr gering, so dass für diese die Entlastungen eher gering sein würden.“