Heute, Dienstag um 19 Uhr, geht es um die Frage welche Rolle die Kohle in der Energiewende noch spielen wird.  Kanzlerin Merkel trifft sich dann  bei einem Abendessen mit den Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, der quasi Kohlekommission, den zuständigen Bundesministern und den von einer Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung betroffenen Ministerpräsidenten, um Argumente  auszutauschen.

ie treffen wieder aufeinander, Kanzlerin Merkel mit NRW-Armin Laschet
Sie treffen wieder aufeinander, Kanzlerin Merkel und  NRW-Ministerpräsident Armin Laschet

Teilnehmen werden dann also die Ministerpräsidenten Woidke (Brandenburg), Kretschmer (Sachsen), Haseloff  (Sachsen-Anhalt) und Laschet (NRW) sowie die Bundesminister Helge Braun, Peter Altmaier, Hubertus Heil, Svenja Schulze und Olaf Scholz. Seitens der Kommission werden die Vorsitzenden Roland Pofalla, Matthias Platzeck und Barbara Praetorius teilnehmen. Der Termin ist nicht presseöffentlich.

Der Termin spielte bereits bei der Regierungspressekonferenz am vergangenen Freitag, 11. Januar, eine Rolle. Ein Journalistenkollege wollte von Ulrike Demmer, Staatssekretärin und stellvertretende Regierungssprecherin, wissen:  „… auch wenn das nicht presseöffentlich sein wird“ was denn die Kanzlerin von diesem Treffen am heutigen Abend  erwartet. Und dann wollte er genau wissen: „Wie verbindlich ist das, was dann da gemacht und besprochen werden wird, für die Kohlekommission?“

Demmer erklärte zunächst  sie könne  diesen Gesprächen natürlich nicht vorgreifen. Aber dann erklärte sie: „ Sie wissen, dass das für die gesamte Bundesregierung ein sehr wichtiges und bedeutsames Anliegen ist, um unterschiedliche Interessen unter einen Hut zu bringen. Es geht ja letztlich darum, den Strukturwandel vorzubereiten und dabei eben auf der einen Seite den Klimawandel, aber auch die Zukunft der Menschen zu berücksichtigen, die dann von diesem Strukturwandel betroffen sein werden. Das ist der Bundesregierung ein Anliegen, so auch der Kanzlerin, und deswegen nimmt sie an diesem Termin teil.“