“Wir sollten alle besorgt sein um die Qualität der Luft…”

Dass die mehr als 100 Wissenschaftler die These anzweifeln  Feinstaub und Stickoxide in deutschen Städten  seien gesundheitsgefährdend und  die entsprechenden EU-Vorgaben zur Luftreinhaltung für Unsinn erklären wirbelt inzwischen großen Staub auf. Die Wissenschaftler behaupten auch: Wichtige Faktoren würden ignoriert. Doch jetzt schaltet sich auch Brüssel in die heftige Diskussion ein. Gestern, Donnerstag 24. Januar, erklärte EU-Umweltkommissar  Karmenu Vella mit Blick auf die aktuelle Debatte in Deutschland, die europaweit geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid „…basieren auf soliden wissenschaftlichen Erkenntnissen.“

Das Europäische Parlament und die EU-Staaten hatten die EU-Richtlinie zur Luftqualität im Jahr 2008 verabschiedet. Die darin festgeschriebenen Grenzwerte fußen auf den Erkenntnissen der Weltgesundheitsorganisation und weiterer wissenschaftlicher Studien. Vella erklärte deshalb am Mittwochabend

„Wir sollten alle besorgt sein um die Qualität der Luft, die Europäerinnen und Europäer einatmen. Der Schutz der Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger ist daher für uns sehr wichtig, auch im Rahmen unserer EU-Gesetzgebung zur Luftqualität. Die geltenden EU-Grenzwerte, die von allen Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament verabschiedet wurden, basieren auf soliden wissenschaftlichen Erkenntnissen der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der weltweit führenden Autorität in Gesundheitsfragen.“

Vella verweist in seinem Statement zur aktuellen Debatte in Deutschland „… diese Erkenntnisse werden von unzählbaren wissenschaftlichen Studien gestützt, die – wenn ich dies betonen darf – einer wissenschaftlichen Überprüfung unterzogen wurden.“

Vella weist dann auch darauf hin, „ …dass wir leider die Folgen im Lebensalltag hunderttausender Menschen beobachten können, jung und alt, in Städten überall in Europa, die mit den Gesundheitsfolgen schlechter Luftqualität zu kämpfen haben.

Daher müssen wir dringend die Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität beschleunigen, um so die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu schützen.“

Brüssel weist in einer zusätzlichen Erklärung zu Vellas Statement darauf hin die Europäische Kommission verfolg die aktuelle Debatte in Deutschland über die Auswirkungen von Stickstoffdioxid (NO2) und Feinstaub (PM) auf die menschliche Gesundheit.

Der Schutz der öffentlichen Gesundheit ist von größter Bedeutung und wird in den Vorschlägen und Initiativen der Kommission berücksichtigt, einschließlich aller, die sich auf die Qualität der Luft beziehen, die die Europäer atmen.

Die EU – das heißt die nationalen Regierungen aller Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament – haben die Höchstwerte für Schadstoffe einschließlich NO2 und PM festgelegt, und zwar auf Basis der besten, von Experten überprüften, wissenschaftlichen und technischen Gutachten.

Die bestehenden Vorschriften bedeuten, dass bei Überschreitung dieser Grenzwerte dringend Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität und damit zum Schutz der Gesundheit der Bürger ergriffen werden müssen.

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