Bereits am vergangenen Donnerstag, 28. Februar, hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier mit Margarethe Vestager, EU-Kommissarin für Wettbewerb in Berlin über Reformansätze für die EU-Wettbewerbs- und Beihilfenpolitik zur Stärkung der europäischen Industrie vor allem aber auch  über den Aufbau einer europäischen Batterie-Zellfertigung gesprochen.

"...wettberwerbsfähige Batteriezellproduktion entwickeln ...; Peter Altmaier und EU-Kommissarin Margarethe Vestager
“…wettberwerbsfähige Batteriezellproduktion entwickeln …; Peter Altmaier und EU-Kommissarin Margarethe Vestager

Das BMWi hat für den Haushalt 2019 die industrielle Fertigung von Batteriezellen für mobile und stationäre Energiespeicher als Schwerpunkt im sogenannten Energie- und Klimafonds (EKF) der Bundesregierung festgelegt und stellt bis zu 1 Milliarde Euro bis 2022 bereit. Damit soll die technologische Kompetenz zur Batteriezelle am Standort Deutschland gebündelt und gestärkt und eine wettbewerbsfähige Produktion erstmalig etabliert werden.

Andererseits: Es sei  primär die Aufgabe privater Unternehmen, neue Technologien und damit auch eine industriell wettbewerbsfähige Batteriezellproduktion zu entwickeln, aufzubauen und marktfähig zu machen, analysierte  Altmaier auch im Zusammenhang mit dem Treffen mit Vestager. Allerdings: „Aufgabe des Staates ist es, hierfür notwendige Rahmenbedingungen zu schaffen und zeitlich begrenzte Anschubhilfe zu leisten“, konzedierte der Minister.  Das BMWi hat daher einen strategischen Ansatz zum Aufbau einer industriellen Batteriezellproduktion entwickelt, der gemeinsam mit allen Beteiligten in den nächsten Monaten weiter konkretisiert und umgesetzt werden soll.

Nach den Gesprächen mit Vestager äußerte Altmaier „Wir brauchen in Europa eine Diskussion über die richtigen Bedingungen für unsere Industrie. Dabei geht es um eine nationale, europäische und globale Perspektive. Gemeinsam mit Frankreich haben wir industriepolitische Vorschläge vorgelegt. Ich freue mich, dass wir mit dem heutigen Gespräch den Dialogprozess in der Europäischen Union fortsetzen konnten.“

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