Das Pariser Klimaschutzabkommen verpflichtet alle Vertragsparteien, bis zum Jahr 2020 Strategien für eine klimafreundliche Entwicklung vorzulegen und an die Vereinten Nationen zu kommunizieren. Die Mitteilung der EU-Kommission hierzu wird aktuell in verschiedenen Ratsformationen diskutiert. Am Rosenmontag, 04. März, tauschten sich die EU-Energieministerinnen und -minister in Brüssel zu der langfristigen Klimastrategie der EU aus.

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Mit der Klimastrategie an die Spitze der Zukunftstechnologien….zusammen wollen sie dabei helfen…; Thomas Bareiß (rechts) mit seinem Minister Peter Altmaier …;

Die Mitteilung der EU-Kommission hierzu wird aktuell in verschiedenen Ratsformationen diskutiert, dabei war am Montag  der Thomas Bareiß, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium.

Und er stellte anschließend fest: „Die EU-Klimastrategie bietet die Gelegenheit, wichtige Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zielgerichtet anzugehen und die EU im Wettbewerb um Technologien der Zukunft mit an der Spitze zu positionieren.“ Mit seiner Stellungnahme appellierte der Staatssekretär sicherlich auch an sich und das eigene Haus: „Wir müssen langfristig Klimaschutz mit wirtschaftlichem Erfolg und sozialem Ausgleich in Einklang bringen“, stellte er fest.  Nur wenn die EU ein wettbewerbsfähiger Industriestandort bleibt, wird unsere Klimaschutzpolitik international Nachahmer finden, ist sich Bareiß sicher. In Deutschland werde deshalb der Prozess für den Ausstieg aus der Kohleverstromung einhergehen mit einer engen Abstimmung mit den europäischen Partnern. Er bestätigte auch der europäische CO2-Zertifikate-Handel (ETS) werde weiter ein zentrales marktwirtschaftliches Instrument bleiben.“

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