Schon gestern, Dienstag 07. Mai,  berichtete die staatliche Nachrichtenagentur IRNA, dass Teheran seine Verpflichtungen aus dem Atom-Deal „schrittweise reduzieren“ möchte. Heute nun erklärte der Präsident des Irans, Hassan Rouhani, offiziell sollten die Mitglieder des Atomabkommens ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, sieht sich der Iran berechtigt, aus dem Abkommen auszusteigen.  Rouhani informierte in einem Schreiben China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland über die Entscheidung.

Wir sind bereit ...-;Hassan Rohani, iranischer Staatspräsident
Wir sind bereit …; Hassan Rohani, iranischer Staatspräsident

Rouhani konkretisierte weiter seine Vorstellungen und erklärte: Falls die Mitglieder des Abkommens ihre Verpflichtungen nicht innerhalb von 60 Tagen erfüllen und keine neuen Bedingungen für das Atomabkommen vereinbaren, soll erneut eine höhere Urananreicherung aufgenommen werden; zudem wird für diese 60 Tage der Verkauf von schwerem Wasser und angereichertem Uran eingestellt. Auch sei man dazu bereit, die Modernisierung des Schwerwasserreaktors Arak einzustellen.

Der Iran sei jedoch bereit, mit Europa über den Atomdeal zu verhandeln. „Heute ist das Ende des nuklearen Deals noch nicht besiegelt“, betonte er.

Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA hat sich der Iran seit Januar 2016 an den Deal gehalten, und es wurden keine Verstöße gegen die Auflagen festgestellt. Die USA traten Anfang Mai 2018 einseitig aus dem internationalen Abkommen aus.

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