Der Bundesrat möchte die heimische Batteriezellproduktion anschieben, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Automobil- und Zulieferindustrie zu erhalten. In einer am 17. Mai 2019 beschlossenen Entschließung spricht er sich dafür aus, die Voraussetzungen für die Ansiedlung einer wettbewerbsfähigen Batteriezellfertigung zu schaffen, die insbesondere auf zukunftsfähige Technologien abzielt. Wir hatten bereits am Montag, 13. Mai über den entsprechenden Entschließungsantrag der beiden Länder. Niedersachsen und Schleswig-Holstein berichtet und darauf verwiesen, dass die Entscheidung darüber am Freitag, 17. Mai anstehe.

Bundesrat: Er hat die Vorlage gegeben ...; .bild frank bräuer
Bundesrat: Er hat die Vorlage gegeben …; .bild frank bräuer

Um Deutschland als Produktionsstandort für Batteriezellen attraktiver zu machen, forderten die beiden Länder in ihrem Antrag, die Stromnebenkosten der Batterieproduzenten abzusenken. Außerdem sollte geprüft werden, ob die Unternehmen dauerhaft vollständig oder teilweise von der EEG-Umlage befreit werden könne

Nun hat der Bundesrat in dem Antrag beschlossen: Im Sinne einer treibhausgasarmen Elektromobilität sollte bei der Förderung von Batteriezellenproduktionsstätten berücksichtigt werden, dass der Strom aus erneuerbaren Energien bezogen wird oder es Anreize zur eigenen Stromerzeugung gibt, unterstreichen die Länder.

Außerdem fordern die Länder gemäß dem Antrag von Niedersachsen und Schleswig-Holstein,  die Stromnebenkosten der Batterieproduzenten abzusenken, um Deutschland als Produktionsstandort für Batteriezellen attraktiver zu machen und auch: Zu überlegen sei auch, die Unternehmen dauerhaft vollständig oder teilweise von der EEG-Umlage zu befreien.

Treibhausgasarme Elektromobilität sei eine Schlüsseltechnologie für die Umsetzung der Verkehrswende, führen die Länder aus. Ohne die umfassende Förderung einer innovativen Batteriezellforschung und Batteriezellproduktion in Deutschland bestehe die Gefahr, dass deutsche Hersteller, Zulieferer und Energieunternehmen auf einem zentralen Zukunftsfeld den Anschluss

Bundestag.: Er muss sie jetzt verwandeln ...
… Bundestag.: Er muss sie jetzt verwandeln …

verlieren. Darüber hinaus begründen sie ihre Initiative mit dem wirtschaftlichen Wachstum und den Arbeitsplätzen, die durch eine innovativ aufgestellte Batteriezellproduktion generiert werden.

Zudem hebt der Bundesrat hervor, dass die Produktion von Batteriezellen einschließlich der Gewinnung der erforderlichen Rohstoffe den europäischen Umwelt- und Arbeitsschutzstandards genügen müsse. Ansonsten würden Umwelt- und Klimaschutz konterkariert. Gerade die Länder, die die Rohstoffe abbauten, erfüllten diese Anforderungen häufig nicht. Die Bundesregierung sowie Hersteller, Zulieferer und Energieunternehmen sollten deshalb geeignete Maßnahmen treffen, die auf die Einhaltung der Standards abzielen. Ein möglicher Ansatz sei ein valides Zertifizierungssystem.

Die Entschließung wurde am vergangenen Freitag,  17. Mai ,  der Bundesregierung zugeleitet. Sie entscheidet, ob sie das Anliegen der Länder aufgreifen will. Feste Fristen gibt es hierfür nicht.