Gemeinsam…? Das war einmal …!

Noch vor dem Beginn des EU-Gipfels im rumänischen Sibiu am Donnerstag, 09. Mai,  war sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron letztlich sicher  “…, dass Deutschland am Ende mitmacht.“ Dabei ging es um eine  entsprechende Initiative von acht EU-Ländern. das Ziel zu unterstützen, den CO2-Ausstoss in der EU bis 2050 unter dem Strich auf null zu reduzieren.

Nach Ende  der Konferenz musste Macron einräumen die Bundesregierung habe das gemeinsame Papier “leider” nicht unterzeichnet. Die EU müsse aber ehrgeiziger in ihren Klimaschutzzielen werden. In der Erklärung von Frankreich, Belgien, Luxemburg, der Niederlande, Dänemark, Schweden, Portugal und Spanien wird auch gefordert, dass in künftigen EU-Haushalten mindestens 25 Prozent der Mittel dem Kampf gegen den Klimawandel gewidmet werden.

Macron nannte Frankreich in diesem Zusammenhang den ökologischen Vorreiter und das einzige Land in Europa, das wirklich aus der Kohlekraft aussteige. Die Bundesregierung will sich bis 2030 aus der Kohleverstromung verabschieden.

Deutschlands Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte gefordert, die Bundesrepublik solle sich der Klimaschutz-Initiative Macrons  anschließen. Kanzlerin Angela Merkel hat dazu eine eigene Meinung.

Merkel hatte  die Klimaschutz-Initiative Frankreichs und sieben weiterer EU-Länder begrüßt, sich ihr aber nicht angeschlossen. „Weite Teile dieser Initiative teile ich“, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag nach dem EU-Gipfel . Doch, so Merkel, wichen  die deutschen Klimaziele bis 2050 von der Zielsetzung der anderen Länder ab.. Merkel regte ihrerseits eine „Koalition der Willigen“ in Europa für eine möglichst einheitliche Regelung des Ausstoßes von Klimagasen an. An eine ganz einheitliche Regelung in der Europäischen Union glaube sie nicht.

Lesen Sie dazu auch unseren Bericht: Macht sie ihre Schlappe von Sibiu wett?