“Starkes Signal für die Braunkohleregionen …”

Die vom  Strukturwandel betroffenen ostdeutschen Braunkohleregionen stehen heute, Montag,6. Mai, im Mittelpunkt eines Arbeitsbesuchs von Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und  seinen Amtskollegen aus Sachsen und Sachsen-Anhalt, Michael Kretschmer und Reiner Haseloff bei  Europäischen Union  in Brüssel.

Die Ministerpräsidenten treffen in Brüssel unter anderen den EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger, den Genaraldirektor Energie, Dominique Ristori, den Generaldirektor Regionalpolitik und Stadtentwicklung, Marc Lemaître, sowie den Generaldirektor Wettbewerb, Johannes Laitenberger. Sie sprechen auch mit dem stellvertretenden Generaldirektor Energie, Prof. Klaus-Dieter Borchardt, der erst kürzlich die Lausitz besucht hatte.

Bei den Gesprächen  geht es insbesondere um beihilferechtliche Fragen im Zusammenhang mit den vom Strukturwandel betroffenen ostdeutschen Braunkohleregionen, aber auch um die ostdeutschen Interessen bei den anstehenden Entscheidungen zum Mittelfristigen EU-Finanzrahmen 2021-2027.

Woidke sieht den Besuch in Brüssel als ein „…starkes Signal dafür, dass die ostdeutschen Länder in der Frage der Strukturentwicklung in den Kohleregionen an einem Strang ziehen und konsequent die Interessen der Menschen in der Lausitz vertreten“.