Während der Regierungspressekonferenz am vergangenen Freitag, 21. Juni, kochte auch das Thema „Auto-Gipfel, der heute, Montag, 24. Juni,  stattfindet hoch. Und, da die Fragen der Journalistenkollegen und die Antworten der Sprecher der verschiedenen Ressorts und der Regierungssprecher immer wieder Aufklärung leisten, berichten wir immer wieder gerne über die Konferenzen.

deutschen Atomausstiegs vereinbar ...; Ministerpräsident Kretschmann
… ich bin leider nicht dabei …; Ministerpräsident Kretschmann

Die Stellvertretende Regierungssprecherin Martina Martina Fietz berichtete vorab: „Am Abend wird die Bundeskanzlerin im Bundeskanzleramt über die Zukunft des Automobilstandortes Deutschland beraten. Ziel ist ein Austausch mit Vertretern der Branche und weiteren Experten zur Stärkung des Produktions- und Innovationsstandortes Deutschland. An dem Gespräch nehmen neben der Bundeskanzlerin mehrere Bundesministerinnen und Bundesminister, die Spitzen von Union und SPD sowie Vertreterinnen und Vertreter von Automobilbranche und Gewerkschaften sowie weitere Experten teil. Thematische Schwerpunkte des informellen fachlichen Austausches sind künftige technologische Herausforderungen für die Automobilindustrie in Deutschland, deren Wettbewerbsfähigkeit sowie die Auswirkungen des Wandels auf Arbeitswelt und Beschäftigung im Automobilsektor. Der Termin findet um 20 Uhr statt und ist nicht presseöffentlich“, berichtete Fietz.

Ein Journalistenkollege wollte nach diesem Statement gleich von Fietz wissen: „Frage: Es hat ja schon mehrere dieser Autogipfel gegeben. Kritiker sagen, so richtig sei dabei gar nicht herumgekommen. Was erwartet die Bundesregierung denn von diesem Gipfel? Sie haben eben vor allen Dingen den Produktionsstandort und die Innovation genannt. Das Thema Klima dürfte ja bei der Automobilindustrie auch nicht völlig unerheblich sein.“

Fietz bestätigte dann auch: „Es geht tatsächlich um einen Gedankenaustausch. Die Automobilindustrie ist für Deutschland, für die deutsche Wirtschaft, natürlich von hoher Relevanz. Deshalb geht es im

Heiße Fragerunden ... auch zu neuen Treibhausgasemissionen und zum Fortschrittsbericht Energiewende ...Regierungspressekonferenz, bild Henning Schacht
Es hat schon mehrere Autogipfel gegeben …Kritiker sagen da sei nichts bei rumgekommen …Regierungspressekonferenz, bild Henning Schacht

Wesentlichen um die Frage, wie sich die deutsche Automobilindustrie in der Zukunft aufstellen möchte und welche Rahmenbedingungen die Politik dafür liefern kann.“

Und  genau dazu wollte der Journalistenkollege wissen. „Die Automobilindustrie selber bittet ja demnächst auch um Entscheidungen für Förderprogramme, zum Beispiel Ausbau der E-Mobilität, also der Ladestationen. Wann sind denn da Entscheidungen angedacht?“

Martina  Fietz: Ich denke einmal, das Gespräch am Montagabend wird alle relevanten Themen aufgreifen. Ich kann diesem Gespräch aber nicht vorgreifen. Deshalb kann ich jetzt auch zu Einzelpunkten nicht weiter Stellung nehmen.

Eine Kollegin wollte dann noch von Fietz wissen: „ Können Sie sagen, welche Konzernchefs und welche Regierungschefs aus den Bundesländern kommen? Es hieß zuletzt, dass nicht alle Autoländer vertreten sein werden.“

Fietz erklärte darauf ganz nüchtern: „Wie immer bei solchen Terminen machen wir im Vorfeld über die Teilnehmer keine konkreten Angaben. Mit Blick auf die Bundesländer lässt sich vielleicht sagen: Dieses Format ist jetzt im Rahmen des Koalitionsausschusses entwickelt worden, sodass an dem Gespräch im Wesentlichen die Teilnehmer des Koalitionsausschusses teilnehmen.“

Mit dem Blick auf die Bundesländer  spielte Fietz auf die Kritik „zweier wichtiger Autoländer an, deren Ministerpräsidenten Stephan Weil(SPD) aus Niedersachsen und Winfried Kretschmann( Grüne)  aus Baden Württemberg sich enttäuscht gezeigt hatten, wie auch die Süddeutsche Zeitung notierte.

Lesen Sie dazu auch unseren heutigen Bericht: Heute Autogipfel in Berlin