Das Thema CO2-Bepreisung war auch ein wichtiges Thema bei der Regierungspressekonferenz am vergangenen Mittwoch, 12. Juni, in Berlin. Und da, wir haben es immer wieder geschrieben, bei diesem Fragen- und Antwortfeuer häufig mehr Hintergrund zu erfahren ist, als durch manches Interview-Statement der verschiedenen Ressortchefs- und –Chefinen berichten wir immer wieder gerne aus den Konferenzen.

Geht es beim Autogipfel auch um die CO2-Bespreisung..., links Regierungssprecher Steffen Seibert.
Geht es beim Autogipfel auch um die CO2-Bespreisung…, links Regierungssprecher Steffen Seibert.

Ein Journalistenkollege wollte von Stephan Gabriel Haufe,  dem Sprecher von Bundesumweltminister Svenja Schulze wissen:   „Herr Haufe, ich gehe davon aus, dass die Umweltministerin auch eine der Teilnehmerinnen des Autogipfels am 24. Juni sein wird. Wird dabei das Thema einer CO2-Bepreisung von ihr als Gesprächsgegenstand mit eingebracht werden?“

Haufe bestätigte sofort: „Der Klimaschutz ist ein Thema für die Automobilbranche. Damit wird sicherlich auch über das Thema CO2 gesprochen werden. Aber ich kann Ihnen jetzt nicht sagen, ob dort die Bepreisung von CO2 besprochen wird. Für die Branche gibt es eine Reihe von Regelungen, vor allen Dingen eben den CO2-Flottenwert, der jetzt erst beschlossen worden ist. Was dort weiter gehend besprochen wird, lässt sich heute noch nicht sagen.“

Dem Fragesteller genügte Haufes Antwort nicht und er stellte sofort die Zusatzfrage:: „Aber sie wird auf jeden Fall an dem Gespräch teilnehmen. Geht sie mit einer eigenen Agenda oder Strategie in dieses Gespräch hinein?

Haufe selbstbewusst: „Die Agenda der Bundesumweltministerin ist doch ganz klar. Sie treibt die Gesetzgebung für mehr Klimaschutz voran und sieht dort in verschiedenen Feldern deutlichen

Meine Ministerin treibt die Gesetzgebung für mehr Klimaschutz voran Stephan Gabriel Haufe, Bild Sascha Hilgers
Meine Ministerin treibt die Gesetzgebung für mehr Klimaschutz voran …; Stephan Gabriel Haufe, Bild Sascha Hilgers

Handlungsbedarf. Da muss ich jetzt keine genauere, neue Agenda beschreiben.“

Hier griff dann Regierungssprecher Staatssekretär Steffen Seibert ein: „Handlungsbedarf ist ja auch das Thema dieses Treffens mit der Automobilindustrie. Ich kann vielleicht noch einmal daran erinnern: Im März haben sich die Bundeskanzlerin und verschiedene Ministerinnen und Minister der Bundesregierung mit Vertretern der Nationalen Plattform ‚Zukunft der Mobilität‘ getroffen, und dabei hat man beschlossen, eine „Konzertierte Aktion Mobilität“ auf die Beine zu stellen, in deren Rahmen es regelmäßig Spitzengespräche mit der Automobilindustrie geben soll, um eben gemeinsam über den Handlungsbedarf zu sprechen. Es ist klar, dass die Automobilwirtschaft in Deutschland und nicht nur in Deutschland erheblichem Wandel unterliegt und unterliegen muss und dass auch die Beiträge des Verkehrssektors zum Klimaschutz in der gesamten gesellschaftlichen Breite miteinander diskutiert werden müssen. Das ist der Sinn dieses Treffens mit der Automobilindustrie.“

Nun wollte eine Journalistenkollegin wissen: „Können Sie sagen, wer da genau alles kommen wird, die BMW- oder die VW-Leute?“

Steffen Seibert wich aus und beendete das Thema mit der lapidaren Erklärung: „Das werde ich Ihnen sagen, wenn es dann passiert sein wird.“