Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, hat sich gestern, Montag 24. Juni, zunächst zu Gesprächen mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und anschließend mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze in Berlin getroffen.

" wir erreichen unsere ehrgeizigen Klima- und Energieziele".; EU-Energie-Kommissar Miguel Arias Canete
“Dieser Prozess stärkt die Kooperation …”.; EU-Energie-Kommissar Miguel Arias Canete

Wie das Bundeswirtschaftsministerium anschließend bekannt gab ging es nicht nur um den Stand der Energiewende in Deutschland, zentrales Thema war auch  die Klimalangfriststrategie der EU-Kommission für 2050 und die Empfehlungen der EU-Kommission zu den Entwürfen der integrierten nationalen Energie- und Klimapläne  der 28 EU-Mitgliedstaaten.

Dazu Bundesminister Peter Altmaier: „Es ist wichtig, dass sich die EU auf eine ambitionierte Klimalangfriststrategie einigt“, kommentierte Altmaier nach dem Treffen.  „Darin muss berücksichtigt werden, wie der Transformationsprozess technologisch umgesetzt werden kann“, forderte der Minister und wies gleichzeitig darauf wieder hin: „ Gleichzeitig müssen wir auch genau darauf achten, dass der Umbau unserer Energiesysteme sozial ausgewogen erfolgt und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft und Industrie gesichert ist.“

Die Empfehlungen der EU-Kommission zu den Entwürfen der integrierten nationalen Energie- und Klimapläne seien  ein wichtiges Element für die Umsetzung der  Energieunion. Und: „Dieser Prozess stärkt die Kooperation zwischen den europäischen Partnern und führt zu einer neuen Stufe der

...wichtig, dass sich die EU auf eine ambitionierte Klimalangfriststrategie einigt .... ...; Peter Altmaier
…wichtig, dass sich die EU auf eine ambitionierte Klimalangfriststrategie einigt …. …; Peter Altmaier

Transparenz. Die Bundesregierung wird die Empfehlungen der EU-Kommission gründlich prüfen und in ihren laufenden energie- und klimapolitischen Diskussions- und Entscheidungsprozessen berücksichtigen“, versicherte Altmaier.

So weit die Stellungnahmen des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWI) zum Treffen mit Canete. Im BMWI waren Sprecher gar nicht auf den nicht presseöffentlichen Besuch vorbereitet. Von der Kommission in Brüssel erhielten wir zum Treffen  ein Statement, das wir hier im Ausschnitt wiedergeben:

Da heißt es zum Treffen mit Schulze: “Ihr Treffen wird sich auf die Bedeutung ehrgeiziger und strenger nationaler Energie- und Klimapläne konzentrieren, um die führende Position der EU im Kampf gegen die globale Erwärmung zu behaupten. Die Diskussionen werden auch die prozessspezifischen Aspekte der Energieunion-Governance, das Emissionshandelssystem, die Kohlenstoffpreise und die Kernenergie abdecken. Dieser Besuch ist Teil einer Reihe von Länderbesuchen des Kommissionsmitglieds, mit denen die langfristige Vision der Kommission mit den Mitgliedstaaten erörtert werden soll, um die kosteneffizientesten und sozial gerechtesten Maßnahmen und Strategien zur Erreichung der Temperaturziele des Pariser Übereinkommens zu ermitteln.”