Das Bundesfinanzministerium hat für die ersten sieben Brandenburger Projekte aus dem Sofortprogramm Lausitz rund 30 Mio. Euro bereitgestellt. frohlockte Ministerpräsident Dietmar Woidke am vergangenen Freitag, 05. Juli.  Demnach sind  die Mittel bereits den zugehörigen Fachressorts auf Bundesebene zugewiesen worden und stehen damit ab sofort für die einzelnen Projekte zur Verfügung stehen.

"Ich bin Finanzminister Olaf Scholz sehr dankbar......" ; Dietmar Woidke; bild Die Hoffotografen GmbH
“Ich bin Finanzminister Olaf Scholz sehr dankbar……” ; Dietmar Woidke; bild Die Hoffotografen GmbH

„Ich freue mich, dass der Bundesfinanzminister seine Zusage eingehalten hat und die ersten Erfolge nun auch vor Ort sichtbar werden“, gestand  Woidke bei seiner Feststellung.

 Vor rund einem Jahr hatte Woidke gemeinsam mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Idee zu einem Sofortprogramm für die von den Braunkohleregionen betroffenen Länder entwickelt. Seitdem hat Brandenburg 26 mit dem Bund grundsätzlich abgestimmte Projektvorschläge erarbeitet, die ein erstes sichtbares Zeichen in die Brandenburger Lausitz geben sollen, dass die durch den Braunkohleausstieg notwendige Strukturentwicklung aktiv gestaltet wird. Bei den ersten sieben Projekten sind die Vorprüfungen nun abgeschlossen und Scholz hat den zuständigen Fachressorts auf Bundesebene einen Gesamtbetrag in Höhe von 30,8 Mio. Euro überwiesen.

“… dass er seine Zusagen eingehalten hat…”; Olaf Scholz, Bild Lene Münch

Mit diesen Mitteln sollen nun  unter anderem die ersten Projektvorbereitungen für den Ausbau der Modellregion Gesundheit in der Lausitz finanziert und ein 3D-Lab an der Brandenburgischen Technischen Universität am Standort Cottbus errichtet werden.  Auch ist mit den Mitteln der Erhalt des UNESCO-Titels des Geoparks Muskauer Faltenbogen auf Brandenburger Seite nun weitgehend gesichert.

„Ich bin Bundesminister Scholz sehr dankbar, dass er die Mittel für die genannten Projekte relativ unbürokratisch zur Verfügung gestellt hat und damit sein mir letztes Jahr gegebenes Wort hält“, äußerte der Ministerpräsident sichtlich erfreut. Und er umriss was mit den Mitteln insgesamt alles erreicht werden soll: „Die Vielfältigkeit der einzelnen Projekte macht deutlich, dass wir uns bei der weiteren Strukturentwicklung in der Lausitz nicht auf einzelne Bereiche beschränken werden, sondern vielmehr die gesamte Identität und Prägung der Region im Blick haben. Ich bin froh, dass dies nun endlich sichtbar wird und der Prozess jetzt bereits mit konkreten Maßnahmen losgeht.“