Der Politik- und Sicherheitsausschuss der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) hat in einer Sitzung am vergangenen Sonntag, 07.Juli,  eine kritische Resolution gegen die Pipelines Nord-Stream 2 und Turkish Stream verabschiedet.

Für Frieden und Freitheit ...?". OSZE in der Wiener Hofburg, Bild Curtis Budden OSCE
Für Frieden und Freitheit …?”. OSZE in der Wiener Hofburg, Bild Curtis Budden OSCE

Die beiden Projekte werden darin als mögliche Instrumente zur Ausübung politischen und wirtschaftlichen Drucks auf energieabhängige Staaten bemängelt. Wie sollte es wohl auch anders sein?: Zu dem  zugrunde liegende Entwurf brachten  mehrere US-Abgeordnete, wie der Republikaner Lee Zeldin,  gemeinsam mit ihren Kollegen aus Kanada und Litauen einen Zusatzantrag ein, in dem sie ihre Sorge über den potenziellen politischen und wirtschaftlichen Missbrauch dieser Pipelines gegenüber energieabhängigen Staaten manifestierten.

Seine Verfasser sprechen von einer „Korruptionspraxis, die insbesondere im Rahmen staatlicher Monopole im Energiesektor“ existiert und verweisen auf die Notwendigkeit eines Dialogs zwischen Teilnehmern im Energiehandel, berichtete in zwischen auch die von Moskau gesteuerte Nachrichten-Agentur Sputnik-news.

Die OSZE, 57 Mitgliedsstaaten,  sieht ihre Ziele in der  Sicherung des Friedens und dem Wiederaufbau nach Konflikten. Sie sieht sich selbst als stabilisierenden Faktor in Europa.