Heute, am Donnerstagabend, den 18. Juli, findet ab 19 Uhr die Tagung des Kabinettsausschusses „Klimaschutz“,  statt, des Klimakabinetts also.  „Das ist eine Sitzung mit offenem Ende, die so terminiert ist, dass genügend Zeit ist, um alle anstehenden Fragen zu erörtern, erklärte bereits am vergangenen Freitag, 12. Juli, Regierungssprecher Steffen Seibert während der Regierungspressekonferenz in Berlin. ( Wir haben berichtet, s. unten)

"Merkel muss heute führen ........."!,Svenja Schulze, hier mit Angela Merkel und Svenja Schulze,Bild Sandra Steins
“Merkel muss heute führen ………”!,Svenja Schulze, hier mit Angela Merkel,  Bild Sandra Steins

Und er erklärte weiter: „Der Ausschuss wird sich auf dieser Sitzung unter anderem mit dem Thema der CO2-Bepreisung befassen … Einige Gutachten liegen ja jetzt vor.“ Am selben Tag als Seibert das verkündete verwies er auch darauf, dass  der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung der Bundesregierung sein Sondergutachten übergeben habe. „Die Bundeskanzlerin hat es vor zwei Stunden im Kanzleramt entgegengenommen“, präzisierte Seibert gegenüber den Journalistenkollegen.

Die Deutsche Umwelthilfe (duh) hatte am vergangenen Freitag  für heute auch konkrete Forderungen an das Klimakabinett formuliert. So soll es Städten ermöglichen, bundesweit 365-Euro-Tickets für Bahn, Bus und Tram einzuführen , fordert die DUH und weist darauf hin: „ Um Klimaziele zu erreichen, muss die Verkehrswende beschleunigt werden.“ Zugleich kritisiert: sie Bahn, Bus und Straßenbahn wurden jahrelang kaputtgespart. Wien und Zürich zeigten, wie es gelingen kann, den motorisierten Individualverkehr in den Städten zurückzudrängen . Und sie verweist darauf, dass der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, die DUH-Forderung nach einem 365-Euro-Ticket auch für die Bundeshauptstadt unterstützt. Die Finanzierung des „1 Euro pro Tag-Tickets“ soll durch die Abschaffung des Steuerprivilegs für schmutzige Dienstwagen und der Dieselsubventionen sowie die Bußgeldzahlungen der Autokonzerne für Betrugsdiesel erfolgen.

Lesen Sie dazu auch unseren Bericht: Sachverständigenrat: Sondergutachten CO-2 Bespreisung und auch:

Co-2 Bespreisung: Einige Gutachten liegen ja jetzt schon vor… …