„Eine atemberaubende Landschaft und ein historischer Ort“… Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich bei ihrem ersten Besuch in Island am vergangenen Dienstag, 20 August, begeistert von dem Ökosystem der größten Vulkaninsel der Welt. Am Beispiel Islands könne der Mensch lernen, dass er mit der Natur pfleglich umgehen müsse – “und dass er auch ein Stück Demut gegenüber der Natur zeigen muss”, sagte die Kanzlerin.

Von dem Besuch  nahm sicherlich auch starke Eindrücke mit  für die Kabinettssitzung einen Tag später, am gestrigen Mittwoch, 21. August, in der die Bundesregierung die “Leitlinien deutscher Arktispolitik” verabschiedet hat, „…in denen sie sich dazu bekennt, auf einen konsequenten Klima-, Umwelt- und Naturschutz in dieser besonders sensiblen Region hinzuwirken.“, wie das Bundesumweltministerium (BMU) von Svenja Schulze am selben Tag, gleich nach der Sitzung, berichtete.

 "Der Klimawandel ist inzwischen sichtbar"
“Der Klimawandel ist inzwischen sichtbar”, Kanzlerin Merkel. In Island wird CO2 mit hohem Druck aus der Luft herausgeholt und in 750 Metern Tiefe in vulkanisches Basaltgestein gepresst und dauerhaft gebunden.  

Auf der Insel Videy vor Reykjavík hatte  Merkel die Regierungschefs der nordischen Länder – von Island, Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden getroffen. Einmal im Jahr kommen diese fünf Länder als Nordischer Rat zusammen. Auf der Gesprächsagenda standen eine Reihe von Themen. So ging es etwa um die transatlantischen Beziehungen und den Klimawandel.

“Der Klimawandel ist inzwischen sichtbar”, sagte Kanzlerin Merkel  gleich nach dem Treffen. Und: Der Preis des Nichtstuns werde höher sein als der Preis des Handelns. “Das Denken in Kreisläufen ist der Schlüssel, um die globalen Herausforderungen zu bewerkstelligen”, schlussfolgerte sie

Umweltministerin Svenja Schulze verkündete nach der Kabinettsitzung:  „…die Bundesregierung hat heute die “Leitlinien deutscher Arktispolitik” verabschiedet…! So soll die Seeschifffahrt in der Arktis, die mit ihren Rußablagerungen auf dem Eis zum beschleunigten Abschmelzen der Meereisflächen beiträgt, umweltverträglicher werden, und Rohstoffe nur unter höchsten Umweltstandards abgebaut werden. Auch das Engagement für die Ausweisung von Schutzgebieten und Ruhezonen zum Erhalt der einzigartigen arktischen Biodiversität und Sondergebieten mit strengeren Regeln für das Einbringen von Abwasser und Abfällen oder zur Minderung von Schwefel- und Stickoxiden sind damit als gemeinsame Anliegen der Bundesregierung verankert. Für eine nachhaltige Entwicklung der Arktis bilden das Vorsorge- und Verursacherprinzip die Grundlage allen umweltpolitischen und wirtschaftlichen Handelns. Federführend für die Leitlinien ist das Auswärtige Amt“, stellte die Ministerin in ihrem Statement fest.

Die von der Bundesregierung beschlossenen Leitlinien haben zwar keine unmittelbare rechtliche Bindungswirkung, aber sie bestimmen die Ausrichtung der deutschen Arktispolitik in verschiedenen internationalen Verhandlungsforen, vor allem als Beobachter im Arktischen Rat und seinen Arbeitsgruppen. Die Leitlinien bieten darüber hinaus eine klare Orientierung für die künftigen Forschungsaktivitäten mit deutscher Beteiligung und für wirtschaftliche Aktivitäten deutscher Unternehmen in der Arktis.