Während der Regierungspressekonferenz am vergangenen Montag, 26. August, in Berlin standen auch Fragen „zum Klimaschutz jenseits des Amazonas“, nämlich zum Klimaschutzziel der EU im Mittelpunkt.-  Wir erwähnen es immer wieder gerne, dass wir aus diesen Pressekonferenzen liebend gerne berichten, denn: Dort lassen  die Sprecher/innen der Ministerinnen und Minister immer noch mehr durchblicken als es häufig die Statements der Hausherrinnen und –Herren hergeben. Es entsteht so insgesamt  ein interessantes und informatives Bild.

Sie haben die Kanzlerin mißverstanden, Ulrike Demmer, bild sandra steins
Sie haben die Kanzlerin mißverstanden, Ulrike Demmer, bild sandra steins

Nun zur Sache: Die Stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer wurde gefragt: „  Die Kanzlerin hat sich in der vergangenen Woche beim deutsch-niederländischen Klimakabinett dafür ausgesprochen, das Klimaschutzziel der EU von 40 Prozent weniger Treibhausgase bis 2030 auf 55 Prozent zu erhöhen. Nach der aktuell gültigen Aufteilung in der EU würde das bedeuten, dass Deutschland deutlich mehr einsparen müsste als bisher vorgesehen, also mehr als 55 Prozent. Will die Kanzlerin diesen Schlüssel innerhalb der EU-Staaten verändern, oder ist sie auch für eine Verschärfung der deutschen Ziele?“

Ulrike Demmer wiegelte ab: „Ich glaube, da haben Sie die Kanzlerin missverstanden. Ich kann sie noch einmal zitieren. Sie hat gesagt, dass das deutsche Klimakabinett an der Erreichung der deutschen Ziele arbeitet. Das ist national eine Treibhausgaseinsparung von 55 Prozent bis 2030 gegenüber 1990.

Zweitens gibt es ein bestehendes EU-Ziel von minus 40 Prozent bis 2030 gegenüber 1990. Daran rüttelt sie auch nicht. Sie hat im Gegenteil gesagt: Das heißt, dass für uns auch das ambitionierte europäische Niveau kein Problem wäre.“