Während der  in Berlin stattfindenden Regierungspressekonferenzen  gelingt es den fragenden Journalisten während des frage- und Antwortspiels immer wieder den Sprechern der Ministerinnen und Minister  Wissenswertes über das hinaus zu entlocken was die Chefs zuvor „Rausgelassen“ haben oder bereit waren zu offenbaren. Deshalb berichten wir auch immer wieder gerne, wie o häufig betont, aus diesen informativen Konferenzen.

So spielte der Windgipfe bei der Regierungspressekonferenz eine wichtige Rolle ..., Bild Christian Plambeck
So spielte  der Windgipfe bei der Regierungspressekonferenz eine wichtige Rolle …, Bild Christian Plambeck

So spielte  der Windgipfel, der  am vergangenen Donnerstag, 04. September, bei Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im Bundeswirtschaftsministerium (BMWI) stattfand, bei der einen Tag zuvor stattgefundenen Regierungspressekonferenz in Berlin ebenfalls eine wichtige Rolle im Frage- und Antwortspiel zwischen Journalistenkollegen und den Sprechern der zuständigen Kabinettressorts.

Gleich die erste Frage zum Thema richtete sich an  die Sprecherin von Altmaier, Beate Baron: „Können Sie vielleicht einmal kurz skizzieren, was die Maßstäbe sind, unter denen Sie hinterher „Für uns war das ein Erfolg“ sagen würden?“ Lautete die erste Frage, die noch ergänzt wurde um eine Teilfrage an den Sprecher von Bundesumweltministerin Svenja Schulze, Nikolai Fichtner:

„Vielleicht gibt es dazu auch noch einmal eine kurze Einschätzung vom BMU. Herr Fichtner, können Sie einmal kurz skizzieren, wie wichtig aus Sicht des BMU die Windenergie ist, wenn es um die Einhaltung der CO2-Ziele geht?“

„Für uns war das ein Erfolg“…; Frau Dr. Beate Baron; bild bmwi

Zunächst erklärte Altmaiers Sprecherin Beate Baron: „Inhalt des Treffens ist der aktuelle Zubau von Wind an Land. Es geht im Kern bei diesem Treffen darum, über Rahmenbedingungen und darüber, wie Rahmenbedingungen verbessert werden können, zu diskutieren. Zwar ist der Ausbau der erneuerbaren Energien insgesamt über alle Technologien hinweg betrachtet sehr gut – wir liegen bei mehr als 44 Prozent Ausbau innerhalb der ersten Monate; das betrifft alle Technologien, technologieübergreifend betrachtet -, bei Wind an Land ist es aber so, dass es eine Verlangsamung gibt. Also stehen die Rahmenbedingungen, die dahinterstehen, auf der Tagesordnung. Das Treffen dient dazu, die Verbesserung der Rahmenbedingungen … mit allen Akteuren zu diskutieren.“

Svenja Schulzes Sprecher Nikolai Fichtner stimmte zu: „Ja, das kann ich unterstreichen und auch gerne ergänzen. … Wir haben uns in der Koalition auf das Ziel verständigt, bis 2030 einen Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromversorgung in Höhe von 65 Prozent zu erreichen. Dabei spielt die Windkraft eine ganz wichtige Rolle. Dafür ist entscheidend, dass genügend Flächen zur Verfügung gehen und dass auch die Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern vorhanden ist. Daran arbeiten wir.“

Eine Journalistin bohrte dann weiter nach : „Frau Baron,. Laut der Branche und laut Experten stehen Zehntausende Arbeitsplätze in der Windenergiebranche auf dem Spiel. Haben Sie nicht die Erwartung, Lösungen zu finden, damit diese Arbeitsplätze nicht mehr auf dem Spiel stehen?“

Baron wiederholte sich: „Ich habe ja formuliert, dass es darum geht, über die Verbesserung von Rahmenbedingungen zu diskutieren, die ja gerade den Zweck haben, die Situation zu verbessern. …“

Zusatzfrage : Was bringen Sie denn ein, damit die Arbeitsplätze nicht abgebaut werden?

Baron: Auch das wird Gegenstand der morgigen Diskussion sein. Auch dem kann ich jetzt nicht vorgreifen.“