Thüringen  bringt am kommenden Freitag, 11. Oktober, im Bundesrat wieder sein Begehren auf die Tagesordnung den Klimaschutz als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern.

Bundesrat: .;Klimaschutz als Staatsziel im Grundgesetz... .bild frank bräuer
Bundesrat: Klimaschutz als Staatsziel im Grundgesetz… .; bild frank bräuer

Bereits im vergangenen Jahr hatte das Land einen entsprechenden Entschließungsantrag in den Bundesrat eingebracht. In der Plenarsitzung am kommenden Freitag soll das Plenum nun darüber entscheiden.

Die Herausforderungen des Klimawandels könnten nur bewältigt werden, wenn dem Klimaschutz gehobene Priorität eingeräumt wird, begründet Thüringen seinen Antrag. Die Auswirkungen von Dürre und Hitze machten beispielhaft deutlich, wie wichtig eine zielgerechte Klimaschutz-Politik sei. Das Erreichen internationaler und nationaler Klimaschutz.

Die Ausschussberatungen zu der Initiative sind noch nicht abgeschlossen: sie waren im November 2018 in sämtlichen Ausschüssen vertagt worden. Indem Thüringen seine Initiative nun auf die Plenartagesordnung setzten lässt, bringt es sie wieder in die politische Diskussion