Auch in der Regierungspressekonferenz vom  vergangenen Montag, 07. Oktober, gab es Verwirrung über  die verschiedenen Begriffe und damit verbundenen Themen wie Klimaschutzgesetz… Klimaschutzpaket … oder das Klimaschutzprogramm und welche Maßnahmen sind eigentlich wo enthalten?

Regierungspressekonferenz: Es geht .um Klimapaket ... Klimaschutzgesetz .., links
Regierungspressekonferenz: Es geht .um Klimapaket … Klimaschutzgesetz . Klimaprogramm …Worüber ...reden…

„Worüber reden wir gerade…“,  will der Sprecher von Bundesumweltministerin Svenja Schulze, Nikolai Fichtner,  von der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer wissen: „ Reden Sie gerade über das Maßnahmenprogramm mit 200 Seiten oder reden Sie über das Klimaschutzgesetz?“

Fichtner weiß wovon er spricht, aber er möchte auch nichts Falsches  zur jeweiligen Frage eines Journalistenkollegen und zum jeweiligen Thema beitragen. Demmer antwortet

ihm  sie spreche über das Klimaschutzprogramm, da ja am Mittwoch, 09. Oktober im Kabinett abgehandelt werde. Das Klimaschutzprogramm ist wiederum dasselbe wie das Klimaschutzpaket. Da muss man schon genau hinhören und genau wissen worum es jeweils geht. Und wenn man auch schon weiß was gerade

… wir denn gerade…? Nikolai Fichtner ….

angesprochen worden ist,Klimapaket, – Programm  odre ..Gesetz,  dann weiß man sicher nicht immer gleich was genau im Einzelnen damit verbunden ist, beziehungsweise abgehandelt wird.

Wir geben hier mal die Definitionen von Wikipedia zu den einzelnen Themenkomplexen und …- Bezeichnungen wieder.  Da heißt es: „Das Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ist ein geplantes Gesetz, mit dem die deutschen Klimaziele bis 2030 festgelegt werden sollen und die Einhaltung des  Übereinkommens von Paris sichergestellt werden soll. Die Verabschiedung eines Klimaschutzgesetzes wurde zwischen  CDU/CSU und SPD  im Koalitionsvertrag  der 19. Wahlperiode des Bundestages vereinbart.

...ich spreche über das Klimaprogramm t ...; Ulrike Demmer, bild steffen kugler
…ich spreche über das Klimaprogramm …; Ulrike Demmer, bild steffen kugler

Das Klimakabinett ist ein am 20. März 2019 von der deutschen Bundesregierung  (unter Kanzlerin Angela Merkel , d. Red) eingesetzter Ausschuss. Er soll gewährleisten, dass in Deutschland der Klimaschutzplan 2050 aus dem Jahr 2016 umgesetzt wird und im ersten Schritt die Klimaschutzziele 2030 eingehalten werden. Im September 2019 legte das Kabinett mit dem sogenannten Klimapaket diesbezüglich Pläne vor, die insbesondere unter Wissenschaftlern auf starke Kritik stießen. „