Wie das Klimaschutzprogramm 2030 bestmöglich umsetzen?… Mit dem Aktionsbündnis …?

Wie das Klimaschutzprogramm 2030 bestmöglich umgesetzt werden? Dieser Frage gingen  in einer Sondersitzung das Aktionsbündniss Klimaschutz und das Bundesumweltministerium (BMU  gestern, Montag 21. Oktober,  mit Vertreterinnen und Vertretern unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen  nach, berichtete am selben Tag das BMU.

Im Klimaschutzprogramm 2030 wird das Aktionsbündnis als zentrales Gremium zur Beteiligung aller relevanten Stakeholder benannt. Das Programm wurde am 9. Oktober vom Bundeskabinett beschlossen.

“Das Klimaschutzprogramm 2030 ist ein umfangreiches Innovations-, Investitions- und Modernisierungsprogramm,“ fasste Bundesumweltministerin Svenja Schulze ihre Einschätzung vom Programm zusammen und folgerte gleich: „Damit es ein Erfolg wird, ist eine breite Beteiligung der Zivilgesellschaft unabdingbar. Es geht jetzt darum, gemeinsam zu überlegen, wie auf der Grundlage des beschlossenen Programms das Bestmögliche entstehen kann – für eine wirkungsvolle und zugleich sozial gerechte Klimaschutzpolitik. Viele Maßnahmen werden erst noch konkret ausgestaltet. Hierfür brauchen wir auch die Expertise und die Erfahrung der Zivilgesellschaft.”

Vertreterinnen und Vertreter der im Klimakabinett vertretenen Bundesministerien stellten in mehreren Workshops ausgewählte Maßnahmen des Programms vor. Die am Aktionsbündnis beteiligten Wirtschafts-, Sozial- und Umweltverbände, Wissenschaftsinstitutionen, Stiftungen, Kommunen und Bundesländer erhielten dann die Möglichkeit, ihre Ideen zur Ausgestaltung und Umsetzung der Maßnahmen einzubringen.

Das Aktionsbündnis Klimaschutz ist das zentrale, sektorenübergreifende Dialogforum zur kontinuierlichen Diskussion klimaschutzpolitischer Positionen zwischen den gesellschaftlichen Gruppen und der Bundesregierung. Das Bündnis tagte erstmals am 25. März 2015 und findet seitdem halbjährlich jeweils im Frühjahr und Herbst statt.

Dem Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung zufolge soll das Aktionsbündnis die Umsetzung der Maßnahmen unterstützen, die Aktivierung der vorhandenen Potenziale unter anderem durch eine Vernetzung eigener Aktivitäten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Aktionsbündnis erleichtern und weitere Handlungsmöglichkeiten identifizieren. Vor diesem Hintergrund wurde die heutige Sondersitzung einberufen. Die reguläre Herbstsitzung findet am 25. November 2019 statt.