Die EU-Kommission hat am gestrigen Donnerstag, 30. Januar,  bekannt gegeben, dass sie die in Deutschland geplante  Erhöhung der öffentlichen Unterstützung für Elektrobusse und Ladeinfrastruktur  genehmigt.

...voraussichtlich zu zusätzlichen CO2-Einsparungen führen kann ......Augsburg Busse
…voraussichtlich zu zusätzlichen CO2-Einsparungen führen kann ……Augsburg Busse

Dabei geht es um die  EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen mit denen nun eine Aufstockung des öffentlichen Budgets um 300 Mio. EUR für den Kauf von Elektrobussen und der damit verbundenen Ladeinfrastruktur durch öffentliche Verkehrsbetriebe in Deutschland genehmigt.

Die deutsche Regelung wurde ursprünglich von der Kommission im Rahmen der EU-Beihilfevorschriften im Jahr 2018 genehmigt. Nach zwei weiteren genehmigten Aufstockungen im Jahr 2018 bzw. 2019 und der heute genehmigten weiteren Aufstockung verfügt die Regelung über ein Gesamtbudget von 650 Mio. EUR. Die Kommission weist darauf hin, dass die  neue Aufstockung des Budgets voraussichtlich zu zusätzlichen CO2-Einsparungen führen kann (etwa 45 000 Tonnen CO2-Äquivalente pro Jahr), die den Klima- und Umweltzielen der EU und den Zielen des Europäischen Green Deal entsprechen.

Durch eine weitere Reduzierung der Stickoxide (NOx) um bis zu 170 Tonnen pro Jahr könnte die Beihilfegenehmigung für den Kauf der Elektrobusse auch zur Verbesserung der Luftqualität beitragen. Auf dieser Grundlage genehmigte die Kommission die Änderung der Regelung im Rahmen der EU-Beihilfevorschriften, insbesondere der Leitlinien von 2014 für staatliche Beihilfen für Umweltschutz und Energie