Autogipfel Thema der Regierungspressekonferenz

Am vergangenen Dienstag, 05. Mai, fand in Berlin bei Kanzlerin Angela Merkel der sogenannte Autogipfel statt. Umwelt und Energie-Report hat ausführlich berichtet, s. unten!. Am Tag darauf, Mittwoch, 06. Mai, wurde er ein wichtiges Thema während der Regierungspressekonferenz in Berlin.  Ein Journalistenkollege wollte als erstes wissen:

„Eine Frage  an Wirtschafts-, Finanz- und Umweltministerium:  Inwiefern können finanzielle Anreize für die Autobranche zu einer Mobilitätsprämie erweitert werden, also zum Beispiel Anreize, was den Kauf eines neuen Fahrrads oder einer Bahncard angeht?“

Korbinian Wagner, Sprecher von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier  versuchte die frage zunächst einzuordnen:  „ Ich glaube, die Frage spielt auf die Gespräche in Bezug auf die Automobilindustrie an, die gestern unter Leitung der Bundeskanzlerin mit Beteiligung der Minister Altmaier, Scholz, Scheuer, Braun und Schulze stattgefunden haben, und an denen auch Vertreter der Automobilindustrie, der Gewerkschaften sowie von Unternehmen und Verbänden beteiligt waren. Dort wurde noch einmal über die besondere Situation in der Branche gesprochen, nämlich die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Produktion und die Nachfrage sowie alle anderen Themen, die damit zusammenhängen.

Die Teilnehmer des Gesprächs haben vereinbart, sich in einer Arbeitsgruppe über konjunkturbelebende Maßnahmen auszutauschen, die auch einen Modernisierungsbeitrag in Richtung innovativer Fahrzeugtechnologie darstellen. Diese Arbeitsgruppe wird also dazu Gespräche führen. Anfang Juni sollen Ergebnisse vorgestellt werden.“

Und dann verwies Wagner darauf, dass der Minister sich am Tag des Gipfels  in der ARD dazu geäußert habe und „… hat darauf hingewiesen, dass es jetzt eine ganze Reihe von Vorschlägen gibt, welche Anreize und konjunkturbelebende Maßnahmen schaffen  können. …“

Dennis Kolberg, der Sprecher von Bundesfinanzminister Olaf Scholz,dazu: : „Ich kann das noch ergänzen. Auch unser Minister hat sich gestern zu dem Thema erklärt .  .Dafür wird ein Konjunkturprogramm geplant, zu dem wir uns ja schon mehrfach geäußert haben. In diesem Zusammenhang hat der Minister betont:

‚Wir wollen die technologische Modernisierung unseres Landes voranbringen und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass wir 2050 klimaneutral wirtschaften können.“

Auf die Frage eine Journalistenkollegin an Korbinian  Wagner, wer Teil dieser Arbeitsgruppe sein werde? „Auch die Lobbyisten?“ erklärte Wagner dann: „Dazu gehören natürlich auch die Verbände der

betroffenen Unternehmen, der Industrie, des Mittelstands. Das werden sicherlich auch Gesprächspartner sein.“

Dann bohrte noch mal ein Kollege nach und wollte zu der Eingangsfrage wissen : „Ich wollte noch einmal an die Frage des Kollegen Hoenig anknüpfen. Ich glaube, die Frage zielte darauf, ob sich das neben der Autoprämie in eine Art Mobilitätsprämie ausweiten könnte, sodass auch andere Verkehrsteilnehmer davon profitieren könnten. Ich hätte ganz gerne gewusst, ob der Finanz- und der Wirtschaftsminister sich so eine Ausweitung dieser Prämie vorstellen können.“

Dennis Kolberg, Sprecher von Olaf Scholz dazu:   „Wir reden hier über ein ganz umfassendes Programm, das wir auf den Weg bringen wollen, um nach der Krise durchzustarten. Es sind ganz viele Vorschläge auf dem Tisch, die jetzt erörtert werden. Es geht auch darum festzustellen: Wo ist der Bedarf am größten? Mit welchen Mitteln können wir den größten Effekt erzeugen? Der Minister hat sich gestern dahingehend geäußert, dass er mit seinen Ressortkollegen im Gespräch ist. Noch einmal der Hinweis auf das, was er dabei als Überschrift gewählt hat:

‚Wir wollen die technologische Modernisierung unseres Landes voranbringen und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass wir 2050 klimaneutral wirtschaften können.‘

Das ist also eine ganz umfassende Sichtweise. Es geht um Modernisierung und darum, dass wir unser Land nach der Krise voranbringen. So, wie wir es jetzt geschafft haben, mit unseren Hilfsprogrammen gut durch die Krise zu kommen, wollen wir auch schnell wieder durchstarten. Dafür haben wir einen umfassenden Ansatz.