Beim Treffen der Länderenergieminister am vergangenen Montag, 04. Mai,  per  Videokonferenz  haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und die Energieministerinnen und -minister der Länder vor allem die Themen  Netzausbau und verstärkte Investitionen in die Energiewende beraten , um dazu beizutragen, die Wirtschaft nach der Corona-Krise, wie es im Statement des BMWI dazu heißt,  wieder auf einen Wachstumspfad zu führen

" „Der Netzausbau in Deutschland schreitet Schritt für Schritt voran“Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hier während seiner "Stromreise", der Besichtigung der Stromnetze, hier in der Nähe von Bonn ...; bild U + E
”  „Der Netzausbau in Deutschland schreitet (erst…) Schritt für Schritt voran…“Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hier während seiner “Stromreise”, der Besichtigung der Stromnetze, hier in der Nähe von Bonn …; bild U + E

„Der Netzausbau in Deutschland schreitet Schritt für Schritt voran“, erklärte Altmaier anschließend bedächtig.  Im Jahr 2019 waren demnach  inzwischen rund die Hälfte aller Projekte nach dem Gesetz zum Ausbau der Energieleitungen in Betrieb, ein weiteres Drittel befinde sich, so der Minister,  bereits im Bau.

Bis Jahresende 2020 sollen dann rund 90 Prozent dieser Vorhaben in Bau oder in Betrieb sein. Altmaier teilte nach dem Video-Treffen anschließend mit: Von den großen Nord-Süd-Stromautobahnen stehe nun beim SuedOstLink als erste Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungs-Leitung der komplette Trassenkorridor fest.

Bis Ende des Jahres sollen knapp 90 Prozent der Vorhaben nach dem Bundesbedarfsplangesetz in der Planfeststellungsphase oder weiter sein. Mahnte der Minister sich selbst als er formulierte: „Wir dürfen aber nicht nachlassen. Bund und Ländern müssen auch weiterhin kontinuierlich an einer Beschleunigung des Netzausbaus arbeiten.“

Über die Anstrengungen beim Netzausbau hinaus forderten die Energieministerinnen und -minister

".Die Energiewende kann ein wichtiger Wachstumsmotor ... sein.. "Andreas Pinkwart
“….Die Energiewende kann ein wichtiger Wachstumsmotor … sein.. “; Andreas Pinkwart

der Länder verstärkte Investitionen in die Energiewende, um die Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder auf einen Wachstumspfad zu führen und stellten dazu gegenüber dem Bund ihr Positionspapier vor, das weitreichende Investitionsanreize und Förderungen vorsieht und auch Entlastungen des Strompreises in den Blick nimmt.

NRW-Wirtschafts- und Energieminister Andreas Pinkwart wies als Vorsitzender des Energieministertreffens auch darauf hin: „Die Energiewende kann ein wichtiger Wachstumsmotor zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise werden. Damit das gelingt, brauchen wir jetzt starke Anreize für weitreichende Investitionen in erneuerbare Energien, intelligente Stromnetze und Wasserstoffinfrastrukturen. Kurzfristig fordern wir von der Bundesregierung darüber hinaus die dringend notwendige Streichung des 52 GW Förderdeckels bei der Photovoltaik, die Verabschiedung des Kohleausstiegsgesetzes noch vor der Sommerpause und eine deutliche Entlastung der Stromverbraucher, beispielsweise durch Senkung von Stromsteuer und EEG-Umlage.“