„Die geplanten Instrumente im Verkehrssektor des Konjunkturpaketes der Bundesregierung Instrumente gehen in die richtige Richtung“,  erklärten am vergangenen Freitag, 05. Juni, der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) und sein Mitgliedsverband Bundesverband Solare Mobilität (BSM)  in einer gesonderten Erklärung .

"...die Instrumente gehen in die richtige Richtung.„!" ..."; Simone Peter
“…die Instrumente gehen in die richtige Richtung.„!” …”; Simone Peter

Statt den Autokauf ohne ökologische Lenkungswirkung mit einer allgemeinen Kaufprämie anzuheizen, setze das Programm auf saubere Antriebe, öffentlichen Verkehr und nachhaltige Infrastruktur. Für emissionsärmere bzw. emissionsfreie Fahrzeuge werden aus Sicht der beiden Verbände  mit der Reform der Kfz-Steuer und der Innovationsprämie neue Anreize gesetzt, zudem Innovationen bei Zulieferern gefördert, Flottenaustauschprogramme aufgelegt und die Ladeinfrastruktur für Elektroautos ebenso vorangebracht wie die Batteriezellfertigung und Wasserstoffproduktion.

Diese Maßnahmen im Kontext mit der Stärkung des Öffentlichen Verkehrs verstehen die Verbände  „… als Auftakt für einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik, der jetzt in eine umfassende Mobilitätsstrategie für Klimaschutz, neue Infrastruktur und zukunftssichere Arbeitsplätze fließen sollte“, so Simone Peter, Präsidentin des BEE zum Paket.

Durch das geplante Paket würden nun endlich lange diskutierte Projekte als geeignete Wirtschaftshilfen in Richtung einer nachhaltigen Entwicklung nach Corona umgesetzt. Als erfreulich werten die Verbände, dass keine fossilen Verbrenner-Fahrzeuge gefördert werden, sondern künftig eine verdoppelte

"...Eine solche Gelegenheit und vergleichbare Summen werden in der nächsten Zeit erstmal nicht mehr zur Verfügung stehen...! Thomicc Ruschmeyer, bild ruschm.
“…Eine solche Gelegenheit und vergleichbare Summen werden in der nächsten Zeit erstmal nicht mehr zur Verfügung stehen…! Thomicc Ruschmeyer, bild ruschm.

Kaufprämie für batterie-elektrische Fahrzeuge gewährt wird. Aber sie fordern auch: „Jetzt muss der Fokus noch stärker auf den Ausbau einer klimafreundlichen Infrastruktur gelegt werden, und damit nicht nur auf Ladesäulen, sondern insbesondere auch auf den öffentlichen Verkehr und den regionalen Zweiradverkehr ausgerichtet werden!“ Grundsätzliches Ziel müsse nun sein , die nun zur Verfügung stehenden Mittel in eine nachhaltige und langfristig CO2-freie Mobilität zu investieren. „Eine solche Gelegenheit und vergleichbare Summen würden in der nächsten Zeit erstmal nicht mehr zur Verfügung stehen. Diese Chance gilt es nun zu nutzen,” resümierte der BSM-Vorsitzende Thomic Ruschmeyer.

Zum Schluss  ihres gemeinsamen Statements zum Konjunkturpaket  fordern Simone Peter und : Thomic Ruschmeyer: „ Damit saubere Kraftstoffe für die Mobilität der Zukunft ausreichend zur Verfügung stünden, müsse der Ausbau der Erneuerbaren Energien deutlich beschleunigt und die Energiewende mit der Verkehrswende im Rahmen der Sektorenkopplung noch stärker verknüpft werden.“